#„Wir haben radikal unterschiedliche Sichtweisen“

„„Wir haben radikal unterschiedliche Sichtweisen““ Die Energieminister der EU-Länder sind beim weiteren Vorgehen gegen die hohen Energiepreise weiterhin uneins. Die Vertreter mehrerer Länder bekräftigten bei einem Treffen in Luxemburg am Dienstag ihre Forderung nach einer europäischen Obergrenze für Gas für Stromerzeuger nach dem Vorbild einer vergleichbaren Regelung in Spanien und Portugal. Deutschland und andere lehnten…

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#RT France bleibt verboten

„RT France bleibt verboten“ Der russische Auslandssender RT France ist mit seiner Klage gegen ein Sendeverbot in Frankreich gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union urteilte nach einem beschleunigten Verfahren am Mittwoch, angesichts der Rolle von Medien in der Gesellschaft dürfe die propagandamäßige Unterstützung des Angriffskriegs gegen die Ukraine durch den von Russland finanzierten Sender mit…

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#EU-Kommission schlägt Embargo vor

„EU-Kommission schlägt Embargo vor“ Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Das sieht der Vorschlag der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel in der Nacht zum Mittwoch von mehreren Beamten erfuhr. Um den…

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#Große Träume und Ambitionen

„Große Träume und Ambitionen“ Es passte zur schwierigen Geburt der Konferenz über die Zukunft Europas, dass sich auch ihre feierliche Eröffnung am Sonntag verspätete. Es waren nur zwanzig Minuten, aber gemessen am ursprünglichen Plan war es ein ganzes Jahr. Die Konferenz hätte eigentlich am 9. Mai 2020, zum siebzigsten Jahrestag der Schuman-Erklärung, beginnen sollen. Dazwischen…

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