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„Das Amtsgericht Weimar und die Epidemiologie – Gesundheits-Check“ Das Amtsgericht Weimar hat mit Urteil vom 11.01.2021 – 6 OWi – 523 Js 202518/20 einen Bürger freigesprochen, der im Frühjahr 2020 gegen die Kontaktbeschränkungen in Thüringen verstoßen hatte. Zugleich erklärt das Gericht die Rechtsverordnung, die die Kontaktbeschränkungen vorgab, für verfassungswidrig. Über ein Urteil eines Gerichts, das…
„ Britischer Vermögensberater fordert Generalverbot für Krypto-Transaktionen “ Der britische Vermögensberater Neil Liversidge hat die Regierung von Großbritannien dazu aufgefordert, Krypto-Transaktionen zu verbieten. Liversidge, der die Vermögensberatung West Riding Personal Financial Solutions betreibt, hat zu diesem Zweck eine Petition gestartet, die Transaktionen in Form von Bitcoin (BTC) und anderen Kryptowährungen verbieten lassen will. So heißt…
„ Teilerfolg – US-Behörde verschiebt umstrittenes Krypto-Gesetz bis zum Regierungswechsel “ Nach einer Flut an Feedback hat die dem amerikanischen Finanzministerium unterstehende Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche den Kommentarzeitraum für das von ihr vorgeschlagene Gesetz zur Überwachung von Krypto-Transaktionen nun ausgeweitet. Das Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) hat am gestrigen Donnerstag dementsprechend angekündigt, dass das…
„Corona: Impfpflicht? – Gesundheits-Check“ Inzwischen gibt es in Deutschland ca. 2 Mio. gemeldete Coronafälle und mehr als 40.000 gemeldete Coronatote. Bisher hat der zweite Lockdown mit seinen schrittweisen Verschärfungen nicht zu einer nachhaltigen Verringerung der Infektionszahlen geführt. Eine besonders ansteckende Mutation B.1.1.7 sorgt für zusätzliche Beunruhigung. Wenn sie zu mehr Ansteckungen führt, führt sie voraussichtlich…
„ Ripple-Chef Garlinghouse bezieht Stellung zur SEC-Klage gegen XRP “ Brad Garlinghouse, der CEO des Krypto-Zahlungsdienstleisters Ripple, hat in einem neuen Twitter-Thread offengelegt, dass sein Unternehmen keine außergerichtliche Einigung mit der amerikanischen Börsenaufsicht erzielen konnte, was die Klage der SEC bezüglich der firmeneigenen Kryptowährung XRP betrifft. Im gleichen Atemzug moniert er zudem das „rechtliche Chaos“…
„ Neue Klage gegen Ripple: XRP fällt erneut hinter LTC zurück “ XRP hat seinen Platz als viertgrößte Kryptowährung erneut verloren. Die Klagen gegen Ripple häufen sich, nachdem einer der Hauptinvestoren dem Beispiel der SEC folgte und eine Klage gegen das Projekt einreichte. Einem Bericht von Bloomberg vom 6. Januar zufolge hat Tetragon, einer der…
„ Jack Dorsey warnt: FinCEN-Regeln drängen Krypto-Nutzer ins Ausland “ Große US-Kryptofirmen sind sich einig, dass die neuen Anti-Geldwäscherichtlinien der FinCEN Nutzer von regulierten Plattformen vertreiben werden. Große US-Kryptofirmen wehren sich gegen die von der FinCEN vorgeschlagenen Regelungen. Diese sehen vor, dass Unternehmen, die mit Krypto arbeiten, Informationen über die Identitäten von Nicht-Kunden sammeln müssen….
„ US-Parlamentarier kritisieren Finanzministerium für überhasteten Krypto-Gesetzentwurf “ Neun amerikanische Kongressabgeordnete kritisieren in einem Brief das überhastete Tempo des neuen Krypto-Gesetzentwurfs des scheidenden Finanzministers Steven Mnuchin. In dem Brief vom Donnerstag beziehen sich die Parlamentarier auf eine vorgeschlagene Gesetzesänderung, die Krypto-Unternehmen dazu verpflichten würde, in noch größerem Maße Kundeninformationen einholen zu müssen, insbesondere bei Transaktionen…
„ Ripple-CEO Garlinghouse reagiert auf SEC-Klage gegen Ripple “ Der Ripple-CEO Brad Garlinghouse hat auf die kürzliche Klage gegen XRP reagiert und den Aktionären versichert, dass das Unternehmen vor Gericht beweisen werde, dass es im Recht ist. In einem Blogpost vom 22. Dezember argumentierte Garlinghouse, dass die Klage gegen die Kryptowährung XRP, die von der…
„ SEC reicht Klage gegen Ripple ein: XRP ein „unregistriertes Wertpapierangebot“ “ Die US-Wertpapieraufsicht SEC hat rechtliche Schritte gegen Ripple sowie dessen CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Christian Larsen eingeleitet. In der Anklage, die heute beim Bundesbezirksgericht in Manhattan eingereicht wurde, behauptet die Kommission, dass der Token XRP als Wertpapier gilt. Ripple und den beiden…