#Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung angeklagt

Mit seinem Katzenkrimi „Felidae“ wurde Akif Pirinçci vor mehr als dreißig Jahren berühmt. Inzwischen ist er auch für seine Auftritte bei Pegida-Kundgebungen und seine beleidigenden Angriffe auf die Klimaaktivistin Luisa Neubauer bekannt. Für die Neubauer betreffenden Äußerungen wurde er zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nun gab das Amtsgericht Bonn bekannt, dass gegen den Autor…

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#Berliner Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters im Mai 2023 Bild: dpa Die Bühnenkleidung des Ex-„Pink Floyd“-Musikers habe den Eindruck einer SS-Uniform erwecken können, sagte ein Polizeisprecher. Dem Musiker werden seit Längerem antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Nach zwei Konzerten des Ex-„Pink Floyd“-Musikers Roger Waters in Berlin ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den 79-Jährigen. Dessen Bühnenkleidung habe…

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#Polizei ermittelt nach Palästinenser-Demo wegen Volksverhetzung

Mutmaßlich judenfeindliche Parolen bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin haben breite Empörung ausgelöst. Der polizeiliche Staatsschutz nahm nach Angaben der Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) vom Montag Ermittlungen wegen Volksverhetzung auf. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte konsequente Ahndung strafrechtlich relevanten Verhaltens: „Es muss allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartige Hass und Hetze…

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#Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit

„Kirchen verurteilen Queer-Feindlichkeit“ Nach dem Freispruch für den evangelikalen Bremer Pastor Olaf Latzel mehren sich kirchliche Stimmen, die das Urteil des Bremer Landgerichts kritisieren und für eine offene, queer-freundliche Kirche werben. Die Kirchenpräsidentin der Evangelisch-reformierten Kirche mit Sitz im niedersächsischen Leer, Susanne Bei der Wieden, verurteilte Latzels Äußerungen zur Homosexualität. „Der Freispruch von Olaf Latzel…

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#Ein Druide als Hassprediger

„Ein Druide als Hassprediger“ Im Strafprozess gegen eine Gruppe von mutmaßlichen Reichsbürgern hat der 71 Jahre alte Hauptangeklagte Karl Burghard B. ein Geständnis abgelegt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem aus dem badischen Brühl stammenden Mann in elf Fällen Volksverhetzung und unerlaubten Waffenbesitz vor. Er soll im Internet mehrfach den Holocaust geleugnet und zu Gewalt gegen Flüchtlinge…

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#Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt

„Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt“ Die Polizei ermittelt in mehr als 40 Fällen wegen Hassbotschaften an einen Hausarzt im Kreis Osnabrück, der keine Corona-Impfgegner mehr in seiner Praxis behandeln will. Bei dem überwiegenden Teil gehe es um Beleidigungen, in weiteren Einzelfällen auch um Bedrohung und Volksverhetzung, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag der…

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#Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt

„Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt“ Die Polizei ermittelt in mehr als 40 Fällen wegen Hassbotschaften an einen Hausarzt im Kreis Osnabrück, der keine Corona-Impfgegner mehr in seiner Praxis behandeln will. Bei dem überwiegenden Teil gehe es um Beleidigungen, in weiteren Einzelfällen auch um Bedrohung und Volksverhetzung, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag der…

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#Staatsanwaltschaft beantragt wegen rechtsextremer Chats Strafbefehle

„Staatsanwaltschaft beantragt wegen rechtsextremer Chats Strafbefehle“ Im Skandal um rechtsextreme Polizisten-Chats hat die Staatsanwaltschaft Duisburg Strafbefehle gegen sechs Beschuldigte beantragt. Die Ermittlungen gegen sieben weitere Mitglieder des Chats seien wegen Verjährung oder mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. In 13 weiteren Fällen dauern die Ermittlungen noch an. Bei fünf der…

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#Polizei durchsucht Wohnhaus von Björn Höcke

„Polizei durchsucht Wohnhaus von Björn Höcke“ Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Samstag. Zuvor hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Polizeieinsatz vor einigen Tagen im Wohnort Höckes im Landkreis Eichsfeld berichtet. Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich…

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