Trump stellt Teilnahme in Aussicht

Donald Trump hatte „Air Force One“ Richtung Saudi-Arabien noch nicht bestiegen, da deutete er an, seine Nahostreise in dieser Woche könnte sich womöglich anders gestalten, als ursprünglich geplant. Er glaube, dass Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin am Donnerstag zu direkten Gesprächen nach Istanbul kämen, sagte der amerikanische Präsident am Montag. Er habe auch erwogen, in die türkische Metropole zu fliegen. Er wisse nicht, wo er am Donnerstag sein werde. Er habe so viele Termine. Es bestehe aber die Möglichkeit, dass er in die Türkei fliege, wenn er denke, dass da etwas passieren könne.

Auf der Arabischen Halbinsel muss man die neue Dynamik in den diplomatischen Bemühungen, den Ukrainekrieg zu beenden, mit einer gewissen Ambivalenz betrachten. Trump, der am Dienstag seine erste Auslandsreise in der saudischen Hauptstadt Riad beginnt, will eigentlich am Donnerstag von Qatar in die Vereinigten Arabischen Emirate weiterfliegen. Wie in Riad stehen auch in Doha und Abu Dhabi wirtschaftliche Deals im Vordergrund.

Sollte Trump, der im Wahlkampf vollmundig kundgetan hatte, er könne den Ukrainekrieg binnen 24 Stunden beenden, eine Chance sehen, Putin und Selenskyj an einen Tisch zu bringen, hätte dies für ihn Priorität. Der Präsident hatte dazu zunächst den Ukrainer unter Druck gesetzt, einem Treffen zuzustimmen – auch ohne die Vorbedingung einer 30-tägigen Waffenruhe, die Russland ablehnt. Trump hatte damit die soeben mit den Europäern abstimmte Strategie unterlaufen, Moskau mit neuen Sanktionen zu bestrafen, sollte es sich einer Waffenruhe verweigern. Selenskyj, der die Linie erst am Wochenende mit den Staats- und Regierungschefs aus Berlin, Paris, London und Warschau abgestimmt hatte, lenkte ein, um nicht abermals den Zorn Trumps auf sich zu ziehen.

Putins Signal, Gespräche in der Türkei zu führen, war vor allem der Versuch, Amerika und Europa, die sich zuletzt in der Ukraine-Frage wieder koordiniert hatten, abermals zu entzweien. Der ukrainische Präsident agierte aber geschickt, indem ankündigte, er werde am Donnerstag nach Istanbul reisen und auf Putin warten. Putin selbst hatte nämlich offengelassen, auf welcher Ebene die Gespräche in der Türkei stattfinden würden. Der russische Machthaber bestreitet die Legitimität Selenskyjs, da dieser – wegen der Verhängung des Kriegsrechts – die Präsidentenwahlen in seinem Land verschoben hat. So machte der unter Druck geratene Selenskyj das Beste aus der Situation: Putin ist nun am Zug.

Trump wiederum versucht, den Russen nach Istanbul zu locken, wenn er sein eigenes Erscheinen am Bosporus in Aussicht stellt. Eine direkte Begegnung mit dem amerikanischen Präsidenten wäre für Putin ein großer Prestigegewinn. Doch am Ende muss der Kremlherr Farbe bekennen. Als Trump das Zugeständnis Richtung Moskau machte, auch ohne Waffenruhe sollte es direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine geben, fügte er hinzu: Zumindest werde man dann feststellen können, ob ein Deal möglich sei oder nicht. Und wenn nicht, würden die Europäer und er wissen, wie die Dinge stünden und entsprechend fortfahren. Damit schien er ein transatlantisch abgestimmtes Vorgehen anzudeuten: also neue Sanktionen gegen Russland. Und nicht die Option, die er vorher erwogen hatten: nämlich, dass Amerika sich aus dem Konflikt künftig heraushalte, was faktisch ein Gewinn für Moskau wäre.

Kremlsprecher Dimitrij Peskow wich am Montag Fragen nach einem Treffen mit Selenskyj aus und hob hervor, der Kreml konzentriere sich auf eine „ernsthafte Suche nach Wegen einer langfristigen Friedensregelung“. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sa­charowa wiederum wies darauf hin, Kiew habe Putins Statement falsch verstanden. Der russische Präsident habe klar gesagt, zuerst müsse über die eigentlichen Gründe für den Krieg gesprochen werden. Erst dann könne man über einen Waffenstillstand reden.

Rudert Putin schon wieder zurück? Zuletzt hatten auch Trump und Vizepräsident J.D. Vance, die es lange Zeit vermieden, Moskau die Schuld für den Krieg zu geben, ihre Ungeduld mit dem russischen Präsidenten kundgetan. Vance hatte vergangene Woche öffentlich gesagt, Moskau verlange zu viel – gemeint war ukrainisches Territorium. Und Trump soll kürzlich in einem Gespräch mit Spendern in Florida seine Frustration über die Entwicklung geäußert haben: Nach seiner größten außenpolitischen Herausforderung gefragt, sagte er, die Verhandlungen mit Putin seien besonders schwierig. Putin wolle „alles“. Gemeint war die Ukraine.