#592 Kandidaten für das Präsidentenamt

Sechs Tage konnten sich Iraner als Kandidaten für die Präsidentenwahl am 18. Juni registrieren. Als die Frist endete, hatten es 592 Personen getan. Das war dem Wächterrat, der sich aus zwölf Geistlichen zusammensetzt, aber zu viel. Denn seine Mitglieder haben lediglich zwei Wochen Zeit, um nun die Kandidaten auf ihre Qualifikation und Loyalität zur Islamischen Republik zu überprüfen. Sie forderten daher die Regierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass sich eine solche Schwemme in Zukunft nicht wiederholt, und sie deuteten an, dass sie einige Dutzend Anträge prüfen werden. Von diesen werden sie, so die Erfahrungen früherer Wahlen, etwa zehn Kandidaten zulassen.

Was wie eine lebendige, dynamische Demokratie wirkt, hat in Wirklichkeit kaum Einfluss auf den Gang der Dinge in Iran. Denn nicht die Regierung des gewählten Präsidenten legt die Politik fest, sondern Revolutionsführer Ali Chamenei, der seit 1989 im Amt ist. Die wichtigen Entscheidungen zu Irans Beziehungen mit anderen Staaten trifft nicht der Präsident, sondern allein er.