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#Großbritannien liefert Ukraine sechs Unterwasserdrohnen

„Großbritannien liefert Ukraine sechs Unterwasserdrohnen“

Eine Gruppe von SPD-Politikern dringt auf eine diplomatische Offensive für ein rasches Ende des Krieges in der Ukraine. „Wir brauchen einen schnellstmöglichen Waffenstillstand als Ausgangspunkt für umfassende Friedensverhandlungen“, heißt es in dem Aufruf der Partei-Linken mit dem Titel „Die Waffen müssen schweigen!“. Parteiübergreifend stieß der Vorstoß auf scharfe Kritik – auch innerhalb der SPD.  Zu den Unterzeichnern des Aufrufs zählt auch der Bundestagsabgeordnete Jan Dieren, der den Vorstoß am Samstag verteidigte. Dem Deutschlandfunk sagte er, der Aufruf richte sich nicht an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sondern sei mit Blick auf den bevorstehenden Anti-Kriegstag am 1. September entstanden.Dieren zufolge weiche der Appell nicht von der SPD-Linie ab. Scholz betone seit Monaten, dass die Bundesrepublik nicht Kriegspartei werden dürfe, sagte er und nahm dabei Bezug auf die Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine. Er lehne diese keinesfalls kategorisch ab, sie müssten aber sorgfältig abgewogen werden, sagte der SPD-Politiker. In dem Appell wird vor Lieferungen schweren Kriegsgeräts an die Ukraine gewarnt.

Die Unterzeichner, neben Dieren die Bundestagsabgeordneten Rainer Keller, Tina Rudolph, Carolin Wagner und Jens Peick sowie Europaabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Landes- und Kommunalpolitiker, sprechen sich auch für eine Vermittlerrolle Chinas aus. Eine grundsätzliche Verbesserung der Beziehung zu Moskau sei zwar erst in der Ära nach dem amtierenden Machthaber Wladimir Putin möglich, gestehen die Autorinnen und Autoren in dem Text ein. Auch wird das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine anerkannt. Gleichwohl müsse aber „auf Basis der Zurkenntnisnahme von Realitäten, die einem nicht gefallen, mit der russischen Regierung ein Modus Vivendi gefunden werden, der eine weitere Eskalation des Kriegs ausschließt“, verlangen die Beteiligten. Dazu müsse es eine Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland geben.

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