#Atomenergiebehörde kann Kontrollen eingeschränkt fortsetzen

Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) können weiterhin die Atomanlagen in Iran untersuchen, aber in einem geringeren Ausmaß als bisher. Das ist das Ergebnis von Gesprächen von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Sonntag in Teheran. Grossi sprach nach seiner Rückkehr am Sonntagabend in Wien von einem „guten, vernünftigen Ergebnis“ angesichts einer „ernsten Situation“. Man habe eine „vorläufige technische Verständigung“ für drei Monate erzielt, mit der Zeit für politische Verhandlungen gewonnen werden könne.

Grossi hatte in Teheran mit dem Leiter des iranischen Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, über die Zukunft der IAEA-Kontrollen gesprochen. Außerdem traf er mit Außenminister Dschawad Sarif zusammen. Iran hatte in der vergangenen Woche angekündigt, vom kommenden Dienstag an den Zugang der IAEA-Inspekteure zu einem Teil seiner Atomanlagen einzuschränken. Die iranische Führung beruft sich dabei auf ein Gesetz, das im vergangenen November durch die Hardliner in Teheran durchgesetzt worden war. Es verbietet die verschärften Kontrollmöglichkeiten, denen sich Iran im Wiener Übereinkommen von 2015 (JCPOA) unterworfen hatte, samt der Anwendung des Zusatzprotokolls zum Nichtverbreitungsvertrag, das unangekündigte Inspektionen ermöglicht.

Grossi sagte nun, es werde weiterhin „eine Art“ unangekündigte Inspektionen geben. Ohne konkret zu werden, gab er zu verstehen, dass sie nicht so weitreichend und wirksam sein werden wie die bisherigen, die auf dem JCPOA beruhen. Grossi sagte: „Das Gesetz gibt es, es wird angewendet. Das Zusatzprotokoll wird nicht angewendet.“ Die IAEA werde weniger Zugang zu den Atomanlagen in Iran haben, „dem müssen wir ins Auge sehen“. Aber seine Vereinbarung werde die „notwendige“ Überwachung und Sicherheit weiterhin gewährleisten. „Das ist kein Ersatz, sondern eine vorläufige Lösung.“ So werde eine drohende „Lücke“ überbrückt und Zeit gewonnen, um politische Verhandlungen zu führen, die allerdings nicht seine Aufgabe seien.

In einem gemeinsamen Kommuniqué versicherten Grossi und die iranische Atomenergieorganisation einander den Willen zu „Zusammenarbeit und Vertrauen“. Drei Punkte wurden festgehalten: Iran werde seinen Grundpflichten nach dem Nichtverbreitungsvertrag (also ohne das Zusatzprotokoll, das Iran nicht ratifiziert hat) uneingeschränkt nachkommen. Eine „vorläufige bilaterale technische Verständigung“ solle es der IAEA ermöglichen, im Einklang mit dem iranischen Gesetz ihre „notwendigen Aktivitäten zur Verifikation und Überwachung“ bis zu drei Monaten fortzusetzen. Einzelheiten sind in einem nichtöffentlichen Anhang festgelegt. Außerdem solle diese Übereinkunft ständig geprüft werden, ob sie den beabsichtigten Zweck erfülle.