#Offizieller Reformvorschlag für ARD und ZDF in zwei bis drei Monaten

Die Bundesländer wollen bis Juni konkrete Reformschritte zu Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlandradio, ARD und ZDF erarbeitet haben.

Darauf einigte man sich auf Fachebene in der Rundfunkkommission der Länder, wie die Koordinatorin des Gremiums und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) am Mittwoch nach der Sitzung der Deutschen Presse-Agentur sagte. Geplant sei, das Konzept und einen Zeitplan dazu im Oktober den Ministerpräsidenten vorlegen zu können. Ein Kernpunkt bei dem Reformvorhaben ist die Flexibilisierung in Richtung Digitalisierung. Angebote der öffentlichen-rechtlichen Sender sollen vermehrt auch im Netz ausgespielt werden können.

Die Bedeutung von Streaming und Medienkonsum abseits des fortlaufenden TV- und Radioprogramms hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Das kann man auch an den Investitionen in die Mediatheken mit den Angeboten von Deutschlandradio, ARD und ZDF ablesen und an der Präsenz von Sendern in Sozialen Netzwerken. Raab warb unlängst für ein Inhalte-Netzwerk der öffentlich-rechtlichen Sender und mehr Vernetzung.

Die Bundesländer legen in Staatsverträgen Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fest – darunter auch, welche Programme es geben soll. Um journalistische Inhalte geht es in den Staatsverträgen nicht, mit Blick auf die verfassungsrechtlich geschützte Pressefreiheit. Medienpolitik ist weitgehend Ländersache.

Hier finden Sie den 67-seitigen Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien zum Nachlesen, zuletzt geändert 2016.