#Baerbock im TV-Triell: Rückfall in Veggie-Day-Zeiten

Da ist sie wieder, die Verbotspartei. Sorgsam hatten die  Grünen versucht, den Ruf, eine solche zu sein, abzustreifen.  Damit waren sie in den vergangenen Jahren  durchaus vorangekommen. Beim Parteitag Ende vergangenen Jahres  hatten sich die Grünen zum Beispiel zur „Freiheit der Forschung“ bekannt und sich der grünen Gentechnik  etwas geöffnet, anstatt sie weiter als Gift zu verteufeln. Und dann kommt Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und fällt mit einem einzigen Satz in  längst überwunden geglaubte Veggie-Day-Zeiten   zurück. „Jedes Verbot ist auch ein Innovationstreiber“, sagte sie mit Blick auf fossile Verbrennungsmotoren im TV-Triell am Sonntag ohne mit der Wimper zu zucken.

Die Konkurrenz reibt sich die Hände. Denn bislang war der Vorwurf Armin Laschets, Baerbock komme  immer nur mit neuen Verboten um die Ecke, weitgehend verpufft. Jetzt hat die Grünen-Spitzenkandidatin ihren Kontrahenten Wahlkampfhilfe frei Haus geliefert und eine Denkweise offenbart, die in ihrer Schlichtheit   mindestens irritierend ist.  

Denn natürlich können Verbote Teil einer Lösung sein und Innovationen beschleunigen. Man denke zum Beispiel an das FCKW-Verbot. In Windeseile brachten Unternehmen andere Stoffe auf den Markt, die das Gas ersetzen, aber die Ozonschicht schonen. Solange sie mit FCKW ein gutes Geschäft machten, hatten sie daran kaum Interesse.

Doch das Verbot als Innovationstreiber pauschal in den Vordergrund zu stellen, wie Baerbock es getan hat, entlarvt völlig falsche Prioritäten. Damit Menschen Innovationen entwickeln, braucht es zuallererst genügend gut ausgebildete Forscher und Ingenieure. Es braucht Freiräume, in denen sie tüfteln können, Netzwerke, in denen sie sich austauschen können, und Geld, das sie auch mal verbrennen dürfen. Es braucht Offenheit anstelle moralischer Ansagen, welche Technologie gut ist und welche verwerflich.

Das Beispiel Atomenergie zeigt gut, dass man bei Verboten hinterher oft schlauer ist. Müsste nicht auch ein Grüner, wenn er ehrlich ist, heute sagen: „Erst der Kohleausstieg und  dann der Atomausstieg?“ Das wäre mal ein Satz, den Baerbock aussprechen sollte.