#Israels Techbranche droht der Exodus

Dror Sal’ee war lange nicht wirklich politisch interessiert, sagt er. Klar, er sei wählen gegangen. Wenn sein Kandidat gewonnen hatte, habe er sich gefreut, wenn nicht, dann halt nicht. Sal’ee ist israelischer Seriengründer, hat vier erfolgreiche Technologie-Start-ups aufgebaut und später wieder verkauft, unter anderem an den US-Konzern Apple . Viele in Israels boomender Technologiebranche seien gewesen wie er, sagt er. „Wir haben uns lange nur auf die Technik konzentriert und fanden Politik langweilig.“ Bis sich im Januar alles änderte.

Da stellte Justizminister Jariv Levin von Ministerpräsident Benjamin Netanjahus Likud-Partei nämlich seine geplante Justizreform vor. Es geht der Regierung um eine Schwächung der Justiz, insbesondere der Richter des Obersten Gerichts, um eine „Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen den drei Regierungsgewalten“, wie Levin es ausdrückte. Konkret bedeutet das unter anderem eine Reform des Verfahrens, durch das die Richter im Land bestimmt werden sowie eine Beschränkung der Möglichkeit des Obersten Gerichts, Gesetze als grundgesetzwidrig zurückzuweisen. Die Pläne lösten heftige Protestwellen aus. Seit Mitte Januar sind jeden Samstagabend in Tel Aviv 100.000 oder mehr Menschen auf die Straße gegangen – darunter auch Dror Sal’ee.