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#Bekommen Pflegekräfte bald mehr Geld?

Bekommen Pflegekräfte bald mehr Geld?

Das Wichtigste für Sie an diesem Mittwoch:

Daniel Mohr

Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

1. Pflegereform mit Finanzierungslücke
2. Endet die Homeoffice-Pflicht bald?
3. Große Unruhe in der Werteunion

4. Baustopp wegen Materialmangels
5. Präsidentenwahl in Israel
6. Sollen wir nun gendern oder nicht?
7. Oliver Kahn wird Vorstandsvorsitzender beim FC Bayern

Demografischer Wandel: Helfende Hände werden immer mehr gebraucht.


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Bild: dpa

1. Pflegereform mit Finanzierungslücke

Der Applaus war den Pflegekräften in der Pandemie sicher, ausreichend Steuergeld ist es nicht. Nun wird eine Beitragserhöhung beschlossen und weitere dürften folgen.

Eine Milliarde: Das ist bisher die Zusage aus dem Finanzministerium für einen neu eingeführten jährlichen Zuschuss aus Steuermitteln in die Pflegeversicherung. Nötig wären wohl sechs Milliarden Euro im Jahr, um die Pflegepläne der Regierung in einer alternden Gesellschaft zu finanzieren.

Mehr Geld fürs Personal? Kernpunkt der Reform, die diesen Mittwoch vom Bundeskabinett und in der letzten Sitzungswoche Ende Juni vom Bundestag beschlossen werden könnte, ist die Kopplung von Leistungen aus der Pflegeversicherung an Tarifverträge. Die gibt es bisher oft nicht und eine stärkere Tarifbindung könnte die Löhne für Pflegekräfte vor allem in Ostdeutschland kräftig steigen lassen.

Wer soll das bezahlen? Wie immer ist Geld knapp. Ein Tausendstel ihres Gehaltes sollen künftig die Kinderlosen zusätzlich zahlen. Dazu kommt die Milliarde aus dem Finanzministerium. Die Eigenanteile an den Heimkosten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen dürften steigen, warnen die Stiftung Patientenschutz und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Der Sozialverband VdK befürchtet Einsparungen an Personal. Und die gesetzlichen Krankenkassen monieren eine Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro im Jahr, die eine Beitragserhöhung im nächsten Jahr wahrscheinlich werden lasse.

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Bild: dpa

2. Endet die Homeoffice-Pflicht bald?

Die großen Erfolge in der Pandemiebekämpfung werfen nicht nur Fragen zur Biergartensitzordnung auf. Sondern auch wie es in der Arbeitswelt weitergeht.

Bald wieder mehr Büro? Der Chef des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler hält es für folgerichtig, wenn die Pflicht für Arbeitgeber, ihre Mitarbeiter wann immer möglich ins Homeoffice zu schicken, bei sinkenden Inzidenzen entfällt. Das heißt aber nicht, dass bald alle wieder im Großraumbüro und in der Kantine versammelt sind: „Die verschärfte Homeoffice-Pflicht gilt mindestens erstmal bis zum 30. Juni“, betonte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Die Gewerkschaften warnen: Reiner Hoffmann, Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, lehnt ein baldiges Auslaufen der Homeoffice-Pflicht trotz sinkender Corona-Inzidenzen ab: „Es wäre unverantwortlich, jetzt alle wirkungsvollen Mechanismen des Infektionsschutzes über Bord zu werfen.“ Ein wirksamer Arbeits- und Gesundheitsschutz bleibe oberste Pflicht für Arbeitgeber und dazu gehöre auch die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten.

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