#Biden beruft Ex-General zum Verteidigungsminister

Der gewählte amerikanische Präsident Joe Biden will nach übereinstimmenden Medienberichten Ex-General Lloyd Austin zum amerikanischen Verteidigungsminister berufen. Das meldeten am Montagabend (Ortszeit) die Nachrichtenseite „Politico“ und der Sender CNN. Damit würde ein weiterer Vertrauter aus seiner Zeit als Vizepräsiden unter dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama eine Schlüsselposition besetzen.

Der 67-jährige Austin war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandeur der amerikanischen Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom) und kennt sich mit den weiterhin aktuellen Konfliktherden aus. Centcom ist verantwortlich für die Einsätze der Vereinigten Staaten unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. 2003 war er am Einmarsch der amerikanischen Truppen in Bagdad beteiligt. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im amerikanischen Militär war Austin nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt.

Austin würde allerdings nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den amerikanischen Kongress. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam 2017 eine solche Ausnahmegenehmigung. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der amerikanischen Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die amerikanischen Truppen im Irak befehligt, bevor als erster Afroamerikaner zum Chef des Zentralkommandos Centcom ernannt wurde. Der damalige Präsident Barack Obama – dessen Stellvertreter Biden war – hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins „weises Urteil und unerschütterliche Führung“ hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geholfen.