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#Biden „erleichtert“ über Schuldspruch im Floyd-Prozess

Biden „erleichtert“ über Schuldspruch im Floyd-Prozess

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat sich „erleichtert“ über den Schuldspruch im Prozess um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd geäußert. Biden rief am Dienstag Floyds Familie an, nachdem die Geschworenen in der Stadt Minneapolis den angeklagten Ex-Polizisten Derek Chauvin in allen Punkten schuldig gesprochen hatten.

„Wir sind alle so erleichtert“, sagte der Präsident in dem Telefonat, das der Anwalt der Familie Floyd öffentlich machte. „Es ist wirklich wichtig.“

Bei einer anschließenden Ansprache im Weißen Haus rief Biden eindringlich zu einem weiteren Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt auf. Struktureller Rassismus sei „ein Schandfleck auf der Seele unserer Nation“, sagte Biden.

„Schritt vorwärts auf dem Marsch zur Gerechtigkeit“

Mit Blick auf die Familie Floyds betonte der Präsident: „Nichts kann jemals ihren Bruder, ihren Vater zurückbringen. Aber dies kann ein riesiger Schritt vorwärts auf dem Marsch zur Gerechtigkeit in Amerika sein.“ Das reiche aber nicht aus. Nötig seien echter Wandel und echte Reformen, damit Vorfälle wie die Tötung Floyds nicht mehr geschähen.

Man dürfe nach dem Schuldspruch nicht wegschauen und denken, „unsere Arbeit ist getan“, betonte Biden. Der Präsident erinnerte an Floyds letzte Worte „I can’t breathe“ („Ich kann nicht atmen“) und sagte: „Wir können diese Worte nicht mit ihm sterben lassen.“ Der Demokrat forderte den Kongress zur Verabschiedung eines nach George Floyd benannten Gesetzes für Polizeireformen auf, das allerdings an den Republikanern im Senat scheitern könnte. Biden hat den Kampf gegen den Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erklärt.

Biden erzählte, er habe während des vorhergehenden Telefonats auch mit Floyds sechsjähriger Tochter Gianna gesprochen. „Ich habe ihr heute Nachmittag gesagt: Papa hat die Welt verändert“, sagte Biden.

Strukturellen Rassismus überwinden

An dem Gespräch mit der Familie hatte auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilgenommen. „Das ist ein Tag der Gerechtigkeit in Amerika“, sagte die erste schwarze Vizepräsidentin des Landes. Die Geschichte werde „auf diesen Moment zurückblicken“. Bei dem späteren Auftritt im Weißen Haus mahnte Harris Reformen an, um strukturellen Rassismus in den Vereinigten Staaten zu überwinden.

Die institutionalisierte Diskriminierung sei nicht nur ein Problem des schwarzen Amerikas oder anderer Minderheiten, sagte Harris am Dienstagabend im Beisein von Präsident Biden. „Es ist ein Problem für jeden Amerikaner. Denn es hält uns davon ab, das Versprechen von Freiheit und Gerechtigkeit für alle zu erfüllen. Und es hält unsere Nation davon ab, unser volles Potenzial auszuschöpfen.“

Obama: „Die Jury hat das Richtige getan“

Auch Ex-Präsident Barack Obama begrüßte den Schuldspruch gegen Chauvin. „Heute hat eine Jury das Richtige getan“, schrieb der erste schwarze Präsident der amerikanischen Geschichte im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Aber wahre Gerechtigkeit verlangt nach viel mehr.“ Obama spielte damit vermutlich einerseits auf die Debatte über Reformen bei der Polizei an, der immer wieder gewaltsame Übergriffe gegen Minderheiten zur Last gelegt werden. Obama könnte auch auf die Diskriminierung von Afroamerikanern in anderen Bereichen Bezug genommen haben.

Im Floyd-Prozess hatten die Geschworenen in Minneapolis den weißen Ex-Polizisten Chauvin zuvor in den Anklagepunkten Mord zweiten Grades, Mord dritten Grades und Totschlag zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß wird erst in einigen Wochen verhängt. Dem 45-Jährigen droht eine langjährige Gefängnisstrafe.

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