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#Biden: Kümmern uns um mutmaßlichen Spionageballon

„Biden: Kümmern uns um mutmaßlichen Spionageballon“

Nach Forderungen nach einem Abschuss des mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über US-Luftraum hat der amerikanische Präsident Joe Biden versichert, seine Regierung werde eine Lösung zum Umgang mit dem Flugobjekt finden. „Wir werden uns darum kümmern“, sagte er am Samstag dem Sender CNN. Wegen des Ballons sind die ohnehin schwierigen Beziehungen zwischen Peking und Washington derzeit noch angespannter als zuvor.

Außenminister Antony Blinken verschob am Freitag seinen für Sonntag erwarteten Besuch in Peking. Er bezeichnete die Vorgänge um den Ballon als „unverantwortlich“ und „inakzeptabel“. Das habe er auch gegenüber dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi in einem Telefonat zum Ausdruck gebracht, sagte Blinken am Freitag in Washington. Das Auftauchen des Ballons im US-Luftraum sei eine klare Verletzung der Souveränität der Vereinigten Staaten und ein eindeutiger Verstoß gegen internationales Recht. Das Wichtigste sei, den Ballon aus dem US-Luftraum zu bekommen.

China wies die amerikanischen Spionagevorwürfe am Samstag entschieden zurück. „Wir akzeptieren keine grundlosen Spekulationen und Stimmungsmache“, zitierte das Außenamt in Peking Wang Yi aus seinem Telefongespräch mit Blinken.

Amerikanische Medien berichteten über Wettervorhersagen, wonach sich der Ballon im Laufe des Tages an der Ostküste auf Höhe von North oder South Carolina auf das offene Meer hinaus bewegen könnte. Eine solche Veränderung seiner Position könnte womöglich zu einer neuen Bewertung der Frage des Abschusses führen. Bisher hatte Washington davon abgesehen – unter Verweis auf die mögliche Gefahr, die durch herabfallende Teile für die Menschen in dem entsprechenden Gebiet entstehen könnte.

Einen Abschuss hatte unter anderen der frühere amerikanische Präsident Donald Trump gefordert. Er schrieb in seinem Online-Netzwerk Truth Social: „Schießt den Ballon ab.“

Am Samstag ordnete die Federal Aviation Administration einen Bodenstopp für drei Flughäfen in North und South Carolina an. Die betroffenen Flughäfen waren Wilmington in North Carolina, Charleston in South Carolina und Myrtle Beach in South Carolina. Dies geschehe, „um das Verteidigungsministerium bei nationalen Sicherheitsbemühungen zu unterstützen“, hieß es in einer Mitteilung.

Auf Twitter hatte die Polizei von York County in South Carolina die Bürger zuvor davor gewarnt, auf den Ballon zu schießen, der die Gegend Berichten zufolge überflog. „Verhalten Sie sich verantwortungsbewusst. Was in die Luft geht, kommt auch wieder herunter, inklusive Ihrer Geschosse.“

US-Verteidigungsministerium: Zweiter Ballon gesichtet

Blinkens Besuch in Peking wäre der erste eines US-Außenministers in China seit 2018 gewesen. Auch hatte Blinken nach Medienberichten von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen werden sollen. Zwar waren die Erwartungen an den Besuch nicht groß, doch gab es Hoffnungen, dass der Besuch zu einer Beruhigung in den schwer angespannten Beziehungen führen könnte.

Die Welt erwarte, dass die USA und China ihre Beziehungen verantwortungsvoll handhabten, sagte Blinken am Freitag in einer Pressekonferenz in Washington. Die USA täten das, und er erwarte das Gleiche auch von China. Das habe er auch Chinas Spitzendiplomat Wang Yi am Telefon gesagt, äußerte Blinken.

Nach US-Angaben schwebt ein weiterer möglicher Spionageballon über Lateinamerika. „Es gibt Berichte über einen Ballon, der über Lateinamerika fliegt“, sagte am Freitagabend der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder. „Nach unserer Einschätzung ist es ein weiterer chinesischer Spionage-Ballon.“ Den genauen Ort, an dem der Ballon gesichtet worden sei, nannte der Sprecher nicht.

Zu dem zweiten gesichteten Ballon gab der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums nur eine äußerst kurze Erklärung ab. Aus Peking gab es zunächst keine Angaben dazu. Wie CNN am Samstag meldete, hätten mehrere lateinamerikanische Medien über Sichtungen eines Flugobjekts berichtet, das dem chinesischen Ballon im amerikanischen Luftraum ähnele. Weder die Regierung von Kolumbien noch jene von Costa Rica hätten dazu bislang Stellung genommen.

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