#Biden sichert Israel Unterstützung zu

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett anhaltende Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesagt. „Die USA werden immer für Israel da sein“, sagte Biden am Freitag beim Antrittsbesuch Bennetts im Weißen Haus. „Es ist eine unerschütterliche Partnerschaft zwischen unseren beiden Nationen.“ Bennett sagte: „Israel weiß, dass wir keine besseren und verlässlicheren Verbündeten in der Welt haben als die Vereinigten Staaten von Amerika.“ Sein Land werde immer an der Seite der USA stehen.

Der israelische Regierungschef sagte, bei seinen Gesprächen mit Biden werde es unter anderem um den Iran gehen. Er sei dankbar, dass Biden zugesichert habe, dass der Iran niemals Zugriff auf Atomwaffen haben dürfe. Bennett betonte, er bringe einen „neuen Geist“ mit. „Einen Geist des guten Willens, einen Geist der Hoffnung, einen Geist des Anstands und der Ehrlichkeit.“

Israel will nicht mehr mit Iran verhandeln

Biden sagte, die USA würden in den Beziehungen zum Iran zunächst auf Diplomatie setzen. „Aber wenn Diplomatie versagt, sind wir bereit, uns anderen Optionen zuzuwenden.“ Israel lehnt die Rückkehr zu Verhandlungen über ein Atomprogramm mit seinem Erzfeind Iran hingegen strikt ab. Verteidigungsminister Benny Gantz hatte in dieser Woche abermals davor gewarnt, der Iran werde in der Kürze in der Lage sein, eine Atomwaffe zu bauen. „Der Iran ist nur zwei Monate davon entfernt, das notwendige Material für eine Nuklearwaffe zu erlangen“, sagte er laut einer Mitteilung.

Der jüdische Staat sieht sich durch das Atomprogramm seines Erzfeindes in der Existenz bedroht. Teheran hatte sich 2015 mit dem in Wien geschlossenen internationalen Atomabkommen verpflichtet, lediglich niedrig angereichertes Uran als Brennstoff für Atomreaktoren herzustellen.

Die Vereinigten Staaten hatten das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt, woraufhin der Iran seine Uran-Anreicherung wieder hochfuhr und internationale Inspektionen seiner Atomanlagen einschränkte. Seit einigen Monaten versuchen die anderen Vertragsstaaten – darunter auch Deutschland – beide Seiten zu einer Rückkehr zum Atomdeal zu bringen.

Mitte Juni war in Israel eine neue Regierung vereidigt worden. Die Koalition wird von acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen, darunter erstmals eine arabische Partei. Damit ging die Ära des rechtskonservativen Langzeit-Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Ende, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.

Nach dem schweren Anschlag am Flughafen Kabul, bei dem neben Dutzenden Afghanen auch 13 US-Soldaten ums Leben kamen, sprach Bennett den Vereinigten Staaten sein Beileid aus. Biden und Bennett sollten eigentlich bereits am Donnerstag zusammenkommen. Wegen des Terrorangriffs in Kabul war das Treffen verschoben worden.