#Biden stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs offiziell als Völkermord eingestuft. „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind“, hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens zum Gedenktag an die Massaker am Samstag. 

Biden betonte, es handele sich um die Bestätigung einer historischen Tatsache und gehe nicht darum, der Türkei „Vorwürfe zu machen“. Die Türkei wies die Erklärung am Samstag dennoch umgehend zurück: Die Türkei müsse sich „von niemandem über unsere Geschichte belehren lassen“, erklärte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. 

Der Schritt dürfte das Verhältnis der Vereinigten Staaten zur Türkei erheblich belasten, die eine Einstufung als Völkermord vehement ablehnt. In einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte Biden am Freitag nach Angaben des Weißen Hauses für „konstruktive“ Beziehungen zwischen Washington und Ankara geworben.

„Wir dürfen diese Vernichtungsaktion niemals vergessen“

Biden hatte während des Präsidentschaftswahlkampfs angekündigt, die Massaker an den Armeniern vor mehr als hundert Jahren als Völkermord anerkennen zu wollen. Vor genau einem Jahr sagte der Demokrat: „Wir dürfen diese schreckliche und systematische Vernichtungsaktion niemals vergessen oder darüber schweigen. Wenn wir Genozide nicht vollständig anerkennen, an sie erinnern und unsere Kinder darüber aufklären, verlieren die Worte ’Nie wieder’ ihre Bedeutung.“

Eine Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums hatte am Freitag erklärt, zum „Genozid an den Armeniern“ sei für Samstag eine Stellungnahme des Präsidenten zu erwarten. Später stellte ein Ministeriumsvertreter klar, die Verwendung des Begriffs „Genozid“ durch die Sprecherin stelle noch keinen Positionswechsel der Vereinigten Staaten dar. Ein solcher müsse vom Weißen Haus verkündet werden.

Der 24. April 1915 markierte den Beginn der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich. Schätzungen zufolge wurden damals von den Soldaten des Osmanischen Reiches zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei wehrt sich vehement gegen die Verwendung des Begriffs Völkermord und spricht von einem Bürgerkrieg, in dessen Verlauf auf beiden Seiten Hunderttausende ihr Leben verloren. 

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Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Juni 2016 als Völkermord eingestuft. Dies löste eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei aus. Im Dezember 2019 erkannte auch der amerikanische Kongress in einem symbolischen Votum die Massaker als Völkermord an.

Die offizielle Einstufung der Massaker als Völkermord in den Vereinigten Staaten dürfte die Beziehungen zwischen den Nato-Partnern zusätzlich belasten. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte Biden diese Woche vor einem solchen Schritt gewarnt. „Wenn die Vereinigten Staaten die Beziehungen verschlechtern wollen, ist das ihre Entscheidung“, erklärte er. Am Donnerstag forderte Erdogan seine Berater auf, „die Wahrheit gegen jene zu verteidigen, die die Lüge zum sogenannten ’Genozid an den Armeniern’ vertreten“.

Sowohl Ankara als auch Washington zeigten sich nach dem Telefonat zwischen Biden und Erdogan bemüht, die positiven Aspekte des Verhältnisses herauszustellen. Laut dem Weißen Haus vereinbarten die beiden Staatschefs ein bilaterales Treffen am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel am 14. Juni. Die türkische Seite erklärte, Erdogan und Biden seien sich über die Bedeutung ihrer Zusammenarbeit einig gewesen.

Vorwürfe gegenüber der Türkei in Armenien

In Armenien zogen derweil Tausende Menschen zum Gedenken an die Opfer der Massaker von der Hauptstadt Eriwan zum nahe gelegenen Mahnmal Zizernakaberd. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan stellte eine Parallele zwischen den Massakern des Ersten Weltkriegs und der bewaffneten Eskalation in der Südkaukasus-Region Nagornyj Karabach im vergangenen Jahr her. „Die aserbaidschanisch-türkische Aggression“ habe das Ziel gehabt, „die armenischen Spuren“ in Nagornyj Karabach „auszulöschen“, erklärte er. „Die expansionistische Außenpolitik der Türkei und die territorialen Ansprüche gegenüber Armenien sind Beweis der Rückkehr ihrer genozidalen Ideologie.“

Aktivisten der nationalistischen Partei Daschnaktsutyun, die maßgeblich an der Organisation des Trauermarsches beteiligt war, verbrannten Flaggen der Türkei und des Nachbarlands Aserbaidschan. Ankara unterstützt Aserbaidschan militärisch im Nagornyj-Karabach-Konflikt, der vergangenes Jahr in einem bewaffneten Konflikt eskalierte. Dass Armenien in der Folge große, jahrzehntelang von ihm kontrollierte Gebiete an Aserbaidschan abtreten musste, wird als nationale Demütigung empfunden.

An die Massaker an den Armeniern erinnerte am Samstag auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit einem Besuch des Denkmals für die Opfer in Paris. Frankreich hatte die Massaker an den Armeniern 2001 als Völkermord anerkannt; 2019 erklärte Macron den 24. April zum nationalen Gedenktag.