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#Biden verteidigt Luftangriffe auf pro-iranische Milizen

Biden verteidigt Luftangriffe auf pro-iranische Milizen

US-Präsident Joe Biden hat die amerikanischen Luftangriffe im irakisch-syrischen Grenzgebiet verteidigt. Ziel seien Einrichtungen von pro-iranischen Milizen gewesen, auf deren Konto Attacken gegen Amerikaner im Irak gingen. Das sagte Biden am Montag (Ortszeit) bei einem Treffen mit dem scheidenden israelischen Präsidenten Reuven Rivlin im Weißen Haus.

Mit Blick auf Teheran sagte er, Iran werde niemals an eine Atomwaffe kommen, solange er im Amt sei. Rivlin sagte nach dem Treffen, er sei „sehr zufrieden“ mit Bidens Äußerungen zu Iran. Israel und die USA „müssen kooperieren“. Die Angriffe kommen zu einer Zeit, in der Verhandlungen über eine Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit Iran laufen.

Zudem wies Biden Kritik aus dem Kongress zurück. Abgeordnete hatten die Befugnis des Präsidenten angezweifelt, die Luftangriffe zu veranlassen. Biden betonte, er habe als Präsident laut Verfassung die Befugnis. Das Pentagon hatte die Angriffe als „Vergeltung“ für dutzende Attacken auf amerikanische Ziele im Irak in den vergangenen Monaten bezeichnet.

Das US-Militär hatte laut Pentagon in der Nacht zu Montag in der irakisch-syrischen Grenzregion Luftangriffe auf mehrere Ziele geflogen. Von diesen Einrichtungen aus hätten von Iran unterstützte Milizen mit Drohnen Angriffe auf US-Personal und Einrichtungen im Irak gestartet. Es handele sich um zwei Ziele in Syrien und eines im Irak. Das Pentagon sprach von einem notwendigen und angemessenen Defensivschlag. Aus dem Irak kam Kritik.

Raketen gegen Amerikaner als Vergeltung

Iran-treue schiitische Milizen wiederum drohten mit Vergeltung und griffen am Montag im Osten Syriens nach Darstellung von Aktivisten eine Basis der US-Armee an. Als Sie hätten mehrere Raketen auf das Ölfeld Omar in der Provinz Dair as-Saur abgeschossen, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montagabend. Es habe Sachschaden gegeben. Die bewaffneten Gruppen gelten als verlängerter Arm des schiitischen Irans, sind sowohl im Irak als auch in Syrien aktiv und fordern den Abzug der US-Truppen aus dem Irak.

Der Sprecher des US-Einsatzes in der Region, Wayne Marotto, bestätigte über Twitter, die amerikanischen Truppen in Syrien seien von mehreren Raketen angegriffen worden und hätten mit Artillerie zurückgeschossen. Es habe keine Verletzten gegeben.

Biden plant Treffen mit Bennet

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte in Washington, Biden wolle „bald“ Israels neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennet empfangen. Einen Termin dafür gebe es bisher nicht.

Israels neuem Außenminister Jair Lapid und dem rechten Hardliner Bennett war es Mitte Juni gelungen, eine neue Koalitionsregierung mit Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum zu schmieden und damit die Ära von Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu beenden. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid angekündigt, das Verhältnis zu Europa und zu Bidens Demokraten verbessern zu wollen.

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