#Wie Trump sich weiter Gehör verschaffen könnte

Donald Trump darf vorerst nicht zurück auf Facebook. Ein Aufsichtsgremium für den Internetkonzern hielt am Mittwoch die im Januar verhängte Sperre für den früheren amerikanischen Präsidenten aufrecht. Seine Einträge während des Sturms auf das Kapitol in Washington am 6. Januar seien ein schwerwiegender Verstoß gegen die Nutzerregeln von Facebook gewesen und hätten zu Gewalt angestiftet. Beispielsweise indem er die Teilnehmer „großartige Patrioten“ genannt und ihnen aufgetragen habe, diesen Tag für immer in Erinnerung zu behalten.

Allerdings ist das noch keine endgültige Entscheidung, denn das Gremium gab den Ball wieder an den Konzern zurück und sagte, er solle innerhalb der nächsten sechs Monate selbst darüber befinden, ob Trump permanent gesperrt bleibe oder nicht. Die Aufseher störten sich daran, dass Facebooks Sperre unbefristet galt. Dies sei vage, willkürlich und in den Regeln des Unternehmens nicht vorgesehen. Vielmehr stünden dort nur zeitlich befristete oder dauerhafte Sperren als Optionen bei Verstößen. Facebook solle nun innerhalb der nächsten sechs Monate selbst eine „angemessene Strafe“ finden, die die Schwere des Verstoßes und die Aussicht auf zukünftigen Schaden berücksichtige.

Das Gremium ließ damit also ausdrücklich die Möglichkeit offen, dass Trump in der Zukunft wieder auf Facebook vertreten sein wird. Das Unternehmen teilte am Mittwoch mit, es werde die Entscheidung der Aufseher in Betracht ziehen und einen Kurs bestimmen, der „klar und verhältnismäßig“ sei. In der Zwischenzeit bleibe Trump weiter suspendiert.

Trump: Twitter heute „sehr langweilig“.

Facebook hatte Trumps Konto am Tag nach dem Aufstand auf seinem Stammdienst und seiner Plattform Instagram gesperrt. Vorstandschef Mark Zuckerberg sagte zur Begründung, die Ausschreitungen hätten klar gemacht, Trump wolle „den friedlichen und rechtmäßigen Machtwechsel zu seinem gewählten Nachfolger Joe Biden untergraben“. Twitter ging noch weiter und sperrte Trump sofort auf Dauer. Auch auf der zum Internetkonzern Google gehörenden Videoseite Youtube ist der frühere Präsident derzeit außen vor, das Unternehmen hat aber gesagt, sein Kanal solle wieder freigegeben werden, wenn das „Gewaltrisiko“ gesunken sei.

Wenige Wochen nach Verhängen der unbefristeten Sperre hat Facebook die Entscheidung an das Gremium delegiert. Es handelt sich dabei um eine externe Instanz, die Facebook im vergangenen Jahr eingerichtet hat und die sich als eine Art „Oberster Gerichtshof“ mit kontroversen Inhalten beschäftigen soll. Facebook finanziert sie, beschreibt sie aber als unabhängig und hat versprochen, ihre Entscheidungen als bindend zu akzeptieren. Das Gremium besteht aus zwanzig Mitgliedern, darunter sind Politiker, Akademiker und Menschenrechtler.

Es kümmert sich um Fälle, die Facebook weiterleitet oder die von Nutzern empfohlen werden. Es hat in den vergangenen Monaten seine ersten Entscheidungen getroffen und dabei manchmal auch anders geurteilt als Facebook. Beobachter haben einige dieser Entscheidungen als Indizien gewertet, dass die Aufseher zu möglichst freier Meinungsäußerung auf Facebook tendieren, weshalb auch spekuliert wurde, sie könnten dazu neigen, Trump die Rückkehr ermöglichen. Trump hat selbst in einem Brief an das Gremium dafür plädiert, dass er auf Facebook zurückkehren darf.