#Bolsonaro verliert einen weiteren „Hardliner“

Unter brasilianischen Umweltaktivisten hatte Ricardo Salles den Übernahmen „Umweltzerstörungs-Minister“. Vom ersten Tag an versuchte er als Umweltminister von Präsident Jair Bolsonaro, den Schutz des Regenwaldes aufzuweichen. Unmissverständlich klar wurde das in einer an die Öffentlichkeit geratenen Aufnahme einer Kabinettssitzung im vergangenen Jahr, als Salles sagte, die Ablenkung durch die Pandemie müsse genutzt werden, um „die Rinderherde durch Amazonien zu treiben“.

Gemeint war eine komplette Deregulierung von bestehenden Auflagen und Gesetzen und ein Abbau der Kontrollen und Strafen, um den Vormarsch der Landwirtschaft und anderer wirtschaftlichen Aktivitäten in Amazonien zu erleichtern. Die Folgen waren ein markanter Anstieg der Abholzung in den vergangenen zwei Jahren und eine Zunahme des illegalen Holzschlages und Goldabbaus in Amazonien. Gleichzeitig erschwerte sich unter Salles die internationale Kooperation für den Schutz des Regenwaldes. So wurde beispielsweise der von Norwegen und Deutschland finanzierte Amazonas-Fonds ausgesetzt.

Washington will Taten sehen

Salles war ganz auf der Linie Bolsonaros. Von Forderungen der internationalen Gemeinschaft und des „Establishment“ ließ er sich nicht beeindrucken, was ihm unter den fanatischen Anhängern Bolsonaros den Heldenstatus einbrachte. Er zeigte sich brüderlich an der Seite von illegalen Goldgräbern und von dubiosen Figuren aus der Holzwirtschaft. Diese Nähe wurde ihm nun zum Verhängnis. Seine persönliche Einmischung in einem Fall von illegalem Holzhandel rief die Bundespolizei auf den Plan. Sie vermutet, dass Salles sich direkt und möglicherweise mit der Absicht der persönlichen Bereicherung für die Freigabe von beschlagnahmtem Tropenholz eingesetzt hat. Unterdessen laufen Ermittlungen gegen Salles, der die Vorwürfe abstreitet. Doch allein schon der Verdacht machte ihn als Umweltminister nicht mehr tragbar.

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Salles’ Rücktritt ist auch mit dem zunehmenden Druck zu erklären, unter dem die Regierung Bolsonaro steht. Einerseits in Brasilien selbst: Im Kongress läuft eine parlamentarische Untersuchungskommission, welche die Rolle der Regierung bei der Bewältigung der Pandemie untersucht und Bolsonaro zusehends in die Enge treibt.

Doch auch international hat sich die Situation in der Frage des Umwelt- und Klimaschutzes seit dem Regierungswechsel in den Vereinigten Staaten grundlegend verändert. Schon beim von Präsident Joe Biden organisierten virtuellen Klimagipfel schlug Bolsonaro mildere Töne ein versprach einen Stopp der illegalen Abholzung bis 2030.

Washington ist bereit, Brasilien finanziell beim Waldschutz zu unterstützen, will aber erst Taten sehen. Bisher hat sich allerdings nichts getan. Im Gegenteil: Im Mai verzeichnete Brasilien den höchsten Stand der Abholzung für diesen Monat in den vergangenen zehn Jahren. Seit einigen Wochen liegen die Gespräche über den Waldschutz zwischen Washington und Brasília auf Eis. Ein Grund dürften auch die Ermittlungen gegen Salles gewesen sein.

Neuer Umweltminister wird Joaquim Pereira Leite, der bisherige Sekretär für Amazonien und Umweltdienste. Umweltaktivisten verweisen auf seine Nähe zu Salles und zum Agrarsektor und darauf, dass auch Leite der Linie von Bolsonaro folgen muss. Dennoch gilt Leite gerade im Vergleich zu Salles als technisch sehr kompetent und gesprächsbereit.

Der Wechsel im Umweltministerium wird mit jenem im Außenministerium verglichen, wo mit dem früheren Außenminister Ernesto Araújo ebenfalls einer der politischen und ideologischen „Hardliner“ der Bolsonaro-Regierung einem technischeren und gemäßigteren Minister Platz machen musste.