#Bundeswehrverband bemängelt Staatsversagen

Der Deutsche Bundeswehrverband warnt vor einer Schwächung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr durch die Corona-Hilfseinsätze von Soldaten. Verbandschef André Wüstner nannte es in der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag „einen Wahnsinn“, dass die Bundeswehr als nicht zuständige Organisation seit mehr als einem Jahr ununterbrochen innerhalb Deutschlands im Kampf gegen die Pandemie aushelfe, „weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen“.

Daran zeige sich, dass die Strukturen zur Katastrophenbewältigung systematisch vernachlässigt worden seien. Wüstner sprach von einem „Staatsversagen“. Es räche sich jetzt, dass die Gesundheitsämter und andere Institutionen personell und materiell „völlig unzureichend“ ausgestattet seien.

Verlust der Einsatzfähigkeit befürchtet

Auf Dauer könne die Bundeswehr nicht 25.000 Soldaten für die Amtshilfe abstellen, weil sie dann Gefahr laufe, in einen „schleichenden Verlust“ der Einsatzfähigkeit abzudriften, warnte der Verbandschef. Die Verbindung von Amtshilfe und eigenen Hygienevorkehrungen führe dazu, dass bei der Bundeswehr Ausbildung und Übung „vielerorts ausfallen“, beklagte der Oberstleutnant.

Das Bundeswehr-Einsatzkontingent „Hilfeleistung gegen Corona“ war im März 2020 aufgestellt worden. Im Dezember wurde es von 15.000 auf 20.000 Soldatinnen und Soldaten verstärkt, zuletzt dann weiter auf 25.000 Einsatzkräfte.