#Polnisches Mediengesetz: VAUNET besorgt über Einschränkung der Freiheit

Der Branchenverband privater audiovisueller Medien, VAUNET, zeigt sich besorgt über ein Gesetzesvorhaben zu einem Mediengesetz, das im polnische Parlament zur Abstimmung steht.

Der VAUNET, nach seiner Eigenbeschreibung der Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien in Deutschland, äußert sich in einer Pressemitteilung vom heutigen Dienstag, dass man Einschränkungen der Medienfreiheit in mehreren EU-Mitgliedsstaaten mit großer Sorge beobachte. Konkret sei aktuell das „Polnische Mediengesetz“ gemeint. In der Mitteilung betont der „VAUNET – Verband privater Medien e.V.“, man sehe die Freiheit der Medien in den EU-Mitgliedsstaaten als Grundlage für „die Informationsfreiheit, die freie Meinungsbildung und -äußerung, eine pluralistische Meinungsvielfalt und die demokratische Willensbildung.“

Zunehmend würde die Medienfreiheit in verschiedenen europäischen Staaten eingeschränkt. Eine im polnischen Parlament zur Abstimmung stehende Novelle des Polnische Mediengesetzes stelle hierbei eine klare Beschränkung der Medien- und Pressefreiheit dar. Es soll nach Angaben von VAUNET die Lizenzvergabe an private Medien neu regeln und sieht in diesem Zusammenhang vor, privaten Medienunternehmen aus dem außereuropäischen Ausland zu untersagen, sich mehrheitlich an polnischen Medien zu beteiligen. Dies sei ein „Schlag gegen einen freien Medienmarkt in Polen“.

Der vorliegende Entwurf der Novelle des polnischen Mediengesetzes reihe sich nach Angaben des Verbandes VAUNET in besorgniserregende Entwicklungen in mehreren europäischen Ländern ein. Hierzu verweist man auf einen zweiten EU-weiten Bericht der Europäischen Kommission vom 20. Juli diesen Jahres. Die VAUNET-Vorstandsvorsitzende und Chief Sustainability Officer ProSiebenSat.1 Media, Annette Kümmel, forderte die EU-Kommission nun auf, „angemessen und klar auf diese Entwicklungen zu reagieren“.

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