#Bidens historischer Gipfel mit Japan und Südkorea

Präsident Joe Biden wählte den Ort für das Gipfeltreffen mit Bedacht.  Camp David, der Rückzugsort des Präsidenten im Catoctin Mountain Park in Maryland, sollte als Kulisse für den historischen Dreiergipfel dienen, wie das schon für andere bedeutende Momente der amerikanischen Außenpolitik der Fall gewesen war. 1978 vermittelte Präsident Jimmy Carter dort ein Friedensabkommen zwischen Ägypten und Israel, diesmal wollte Biden mit dem engeren Bündnis zwischen Japan, Südkorea und den Vereinigten Staaten Geschichte schreiben. Es war das erste Mal seit 2015, dass Staats- und Regierungschefs nach Camp David eingeladen waren.

Biden sprach bei der Pressekonferenz am Freitagnachmittag denn auch von einem „großartigen, großartigen Treffen“ und versicherte den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida und den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol der „eisernen“ Solidarität der Vereinigten Staaten.

„Zeit nie dagewesener Möglichkeiten für unsere Länder“

In der gemeinsamen Erklärung heißt es, es sei eine „Zeit nie dagewesener Möglichkeiten für unsere Länder“. Geopolitische Machtkämpfe, der Krieg in der Ukraine, die Klimakrise und nukleare Provokationen forderten „Einheit und koordiniertes Handeln echter Partner“. 

Schon vor dem Besuch hatten ranghohe Regierungsbeamte Washingtons unermüdliche Arbeit an diesem Bündnis hervorgehoben. Präsident Joe Biden habe alle Beteiligten daran erinnert, „was auf dem Spiel steht“. Für das Weiße Haus ist der Gipfel auch eine Gelegenheit zu zeigen, dass Biden sein Versprechen hält, Amerikas Bündnisse wiederherzustellen. Vor allem angesichts der fragilen Annäherung Japans und Südkoreas. 

Bei dem Treffen der Verbündeten dürfte es sich um eine Machtdemonstration gegenüber China gehandelt haben und darum, Südkorea und Japan im Zuge der Provokationen aus Nordkorea den Rücken zu stärken. Biden sprach bei der Pressekonferenz von einer „neuen Ära der trilateralen Zusammenarbeit“. Sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte zuvor von einem „starken Fundament“ gesprochen, das von Dauer sein solle. So sind künftig jährliche Treffen der Anführer sowie ranghoher Regierungsbeamter geplant, bei denen Sicherheitsfragen, aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit besprochen werden.

Außerdem gibt es angesichts der Provokationen aus Nordkorea einen „mehrjährigen Plan“ für Militärübungen sowie eine engere Zusammenarbeit bei der Abwehr ballistischer Raketen. Ziel ist laut dem Weißen Haus eine Verbesserung des Informationsaustauschs und der Kommunikation im Krisenfall. „Eine Herausforderung für eines der Länder eine Herausforderung für alle Länder“, hatte es vorab geheißen. Die USA pflegen seit langem jeweils enge diplomatische Beziehungen zu Südkorea und Japan.

Für die Vereinigten Staaten ist das Bündnis mit Japan und Südkorea entscheidend für die westliche Allianz im Indopazifik; China gilt als größte sicherheitspolitische Herausforderung. Japan und Südkorea sind wegen der engen wirtschaftlichen Beziehungen zu China zurückhaltend mit offener Kritik. So gab es vor dem Gipfel laut einer Sprecherin des japanischen Außenministeriums in letzter Minute Diskussionen darüber, ob China in dem Dokument des Gipfeltreffens ausdrücklich als Bedrohung des Friedens und der Stabilität im Indopazifik genannt werden solle. In der gemeinsamen Erklärung verurteilen die Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea nun das „aggressive und gefährliche Verhalten“ Chinas im südchinesischen Meer.

Peking übte schon vor dem Beginn des Gipfeltreffens am Freitag Kritik an der Konstellation. Die internationale Gemeinschaft solle sich selbst eine Meinung bilden, wer Spannungen erhöhe, äußerte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. „Versuche, verschiedene exklusive Gruppen und Cliquen zu bilden, und eine Block-Konfrontation in die Asien-Pazifik-Region zu bringen, sind unpopulär und werden sicherlich Wachsamkeit und Widerstand in den Ländern der Region auslösen.“ 
Biden, Yoon und Kishida wiederholten außerdem den Aufruf an Nordkorea, vollständig nuklear abzurüsten. Die Handlungen Pjöngjangs stellten eine „ernsthafte Bedrohung für Frieden und Sicherheit“ auf der koreanischen Halbinsel und darüber hinaus dar.