Saarstahl-Chef Rauber kämpft für Beibehaltung des Emissionshandels

Saarstahl-Chef Rauber kämpft für Beibehaltung des Emissionshandels

„Schizophrene Politik“, „Bananenrepublik“, „Willkür wie in den USA“. Saarstahl-Chef Stefan Rauber findet drastische Worte, wenn er die neu aufgeflammten Debatten um den europäischen Emissionshandel beschreibt. Mitte Juli will die EU-Kommission entscheiden, ob es Abstriche am bisherigen System geben wird. Vor allem Deutschland und die deutsche Chemieindustrie dringen auf eine Aufweichung der bisherigen Regeln. Für die…

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Neues EU-Asylsystem: Warum Deutschland hinterher hinkt

Neues EU-Asylsystem: Warum Deutschland hinterher hinkt

In der vergangenen Woche stellte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine gewagte Behauptung zum neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem auf, dem GEAS. „Deutschland ist am weitesten in der Umsetzung im Verhältnis zu unseren anderen europäischen Partnerländern“, sagte der CSU-Politiker. Deutschland habe „die Gesetze alle bereits umgesetzt“ und werde „nun Tempo machen“. Nach Darstellung der EU-Kommission trifft das jedoch…

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Kommunen in Not: Ein Rettungsring ist nicht in Sicht

Kommunen in Not: Ein Rettungsring ist nicht in Sicht

Die Landräte treffen sich in dieser Woche in Berlin zu ihrer Jahresversammlung, es stehen wieder einmal zwei Themen im Vordergrund: ihr schwindender Handlungsspielraum angesichts wachsender Finanznot und ihre ebenso schwindende Autorität, die sich in Wahlverlusten für CDU, CSU oder SPD niederschlagen. Aus beidem ergibt sich eine dritte Sorge: dass beides miteinander zu tun haben könnte….

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Liveblog Irankrieg: Netanjahu bestätigt Feuerpause – und droht der Hizbullah

Liveblog Irankrieg: Netanjahu bestätigt Feuerpause – und droht der Hizbullah

Wadephul: Ankündigung Irans kann „wichtiger Schritt“ sein  Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten begrüßt. „Die heutige Erklärung Irans, die Angriffe seien beendet, kann ein wichtiger Schritt sein“, sagte ​Wadephul in Berlin. „Wir werden jetzt genau beobachten, wie belastbar die Äußerung ist.“ Vor allem erwarte die Bundesregierung, „dass der Iran auch entsprechenden…

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Weniger Flüchtlinge: Hessen schließt Unterkünfte

Weniger Flüchtlinge: Hessen schließt Unterkünfte

Weil in Hessen derzeit deutlich weniger Asylbewerber ankommen als in den vergangenen Jahren, baut die Landesregierung Kapazitäten in den Unterkünften ab. Wie das Sozialministerium mitteilte, werden die Notunterkunft in Alsfeld zum 30. September und die Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen zum 31. Dezember geschlossen. An anderen Standorten sollen Leichtbauhallen, die als Unterkünfte genutzt werden, zurückgebaut werden….

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Was die Konfrontation zwischen Israel und Iran für Trump bedeutet

Was die Konfrontation zwischen Israel und Iran für Trump bedeutet

Es ist bei Weitem nicht das erste Mal, dass Donald Trump und Benjamin Netanjahu aneinandergeraten sind. Dabei lassen die Ereignisse, die zur jüngsten Konfrontation mit dem israelischen Ministerpräsidenten führten, den amerikanischen Präsidenten nicht gut aussehen. Nachdem das iranische Regime am Sonntag erstmals seit April Raketen auf Israel abgeschossen hatte, rief Trump einen Journalisten an, den…

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Auf Spar-Flamme: Zum Rauchen auf die Kanaren

Auf Spar-Flamme: Zum Rauchen auf die Kanaren

No, no soy una locomotiva de vapor – nein, ich bin keine Dampflok. Diesen Satz werde ich wohl bald brauchen. Weil ich pausenlos kleine Rauchwölkchen ausstoße. Ich frage mich, ob er überhaupt korrekt ist, während ich am Strand von Hermigua chille, die kanarische Sonne genieße und fleißig weiter schmöke. Tren a tren a tren. Wenn…

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