Brandenburgs CDU-Landeschef Michael Stübgen sieht seinen geplanten Rückzug von der Parteispitze nicht als Nachteil für sich und die Koalition. „Ich sehe die Koalition nicht geschwächt. Ich sehe uns auch nicht geschwächt in der Koalition“, sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Bisher ist offen, wer ihm nachfolgt. „Natürlich muss man sehen, wer Landesvorsitzender wird. Da sind Konstellationen vorstellbar, wo es kompliziert wird“, sagte er.

Als möglicher Nachfolger wird CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann gehandelt, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist. „Ich halte es durchaus für wahrscheinlich, dass Jan Redmann seinen Hut in den Ring wirft“, sagte Stübgen dem RBB-Inforadio. Redmann hatte am Freitag darauf verwiesen, dass ein Kandidat nur antreten kann, wenn er von einer Landesvereinigung oder einem Kreisverband nominiert worden ist. Er hat für Sonntag zu einer Pressekonferenz eingeladen zum Thema Mitgliederbefragung für den Landesvorsitz.

Stübgen will sich nach drei Jahren von der Parteispitze zurückziehen und nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Das hatte der 63-Jährige am Freitag vor dem CDU-Landesvorstand in Potsdam angekündigt. Er will vor der Landtagswahl 2024 einen Generationswechsel an der Spitze einleiten. Der Landesvorstand beschloss am Freitag eine Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz, die vom 31. Januar bis 3. März laufen soll. Bewerbungen sind bis zum 6. Januar möglich.

Der scheidende CDU-Landesvorsitzende will künftig die Aufgabe als Innenminister und Stellvertreter von Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) in den Mittelpunkt rücken. „Ich werde mich weiterhin konzentrieren auf die Arbeit als Innenminister, als Vize-Premier und natürlich werde ich auch weiterhin mit der Fraktion sehr intensiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagte Stübgen. Mit seinem Kurs als Innenminister war er innerhalb der Koalition bei den Grünen in den vergangenen Jahren immer wieder auf Kritik gestoßen. Die CDU ist seit 2019 einer von drei Partnern der rot-schwarz-grünen Koalition.

Der damalige Bundestagsabgeordnete war nach der Landtagswahl 2019 Landesvorsitzender geworden, als die Partei höchst zerstritten war. Stübgen sagte, dass er für Ruhe in der Brandenburger CDU gesorgt habe. Er wünsche sich einen Übergang ohne Konflikte. „Ich hoffe auch, dass wir es diesmal schaffen, einen friedlichen Übergang ohne Brüche hinzubekommen“, sagte Stübgen dem RBB-Inforadio. Die geplante Mitgliederbefragung für den Landesvorsitz könne eine breite Basis für den Vorsitzenden oder die Vorsitzende bringen.

Ein Ziel hat Stübgen nach eigenen Angaben nicht erreicht: In den Umfragen Richtung 20 Prozent zu kommen. „Daran muss jetzt mein Nachfolger arbeiten“, sagte er. In Umfragen lag die CDU zuletzt bei 17 bis 18 Prozent. Als scharfen Einschnitt nannte Stübgen das Debakel der Partei bei der Bundestagswahl 2021.

(dpa)