#„China hat nicht die Absicht, Taiwan zu erobern“

Der amerikanische Generalstabschef Mark Milley geht nach eigenem Bekunden davon aus, dass China derzeit weder die militärischen Fähigkeiten noch die Absicht hat, Taiwan zu erobern. „Ich glaube, China ist noch weit davon entfernt, die wirklichen Fähigkeiten für eine Militäroperation zur Einnahme der ganzen Insel Taiwan zu entwickeln“, sagte der ranghöchste amerikanische Soldat am Donnerstag vor einem Senatsausschuss. Er sehe zudem auf Chinas Seite keine Motivation, eine Vereinigung mit Taiwan militärisch zu erzwingen. „Es gibt keinen Grund, das militärisch zu tun, und das wissen die.“

Milley schätzte die Wahrscheinlichkeit einer Invasion „in der unmittelbaren, nahen Zukunft als gering“ ein. Er schien damit Warnungen ranghoher amerikanischer Militärs vor einer Kriegsgefahr zu widersprechen. So hatte etwa der inzwischen ausgeschiedenen Kommandeur des US-Pazifik-Kommandos, Philip Davidson, im März gesagt, „in den nächsten sechs Jahren“ könnte China versuchen, Taiwan einzunehmen. Sein Nachfolger John Aquilino hatte geäußert, ein solcher Angriff sei „näher als die meisten denken.“ Seit längerem gibt es Forderungen, die Amerikaner müssten dringend ihre Abschreckungskapazitäten in der Region erhöhen.

Fast tägliche Manöver mit chinesischen Flugzeugen

Anlass zu den Warnungen hatten unter anderem verstärkte Drohgebärden des chinesischen Militärs gegen Taiwan gegeben. Chinesische Kriegsflugzeuge fliegen inzwischen fast täglich Manöver in unmittelbarer Nähe der Insel. Auch Äußerungen Xi Jinpings, wonach die Frage der Vereinigung „nicht von Generation zu Generation weitergereicht“ werden dürfe und die Klarstellung, dass die Insel integraler Bestandteil seiner Vision eines „Wiederwachens der chinesischen Nation“ seien, wurden als Drohung interpretiert.

Das Ziel einer „Wiedervereinigung“ mit Taiwan ist schon seit 1949 politischer Konsens in China. Seinerzeit hatten sich die Bürgerkriegsgegner der Kommunisten, die republikanischen Truppen, auf die damals zu China gehörige Insel Taiwan zurückgezogen. Seit langem behält Peking sich vor, eine Vereinigung militärisch zu erzwingen, falls Taiwan sich für unabhängig erklären oder eine friedliche Union unmöglich erscheinen sollte.Ein Krieg um Taiwan wäre jedoch mit unkalkulierbaren Risiken verbunden. Die Vereinigten Staaten halten sich im Rahmen ihrer Politik der „strategischen Ambiguität“ einen möglichen Kriegseinritt zur Verteidigung Taiwans offen. Zudem erfordert die Geographie der Insel eine extrem komplexe Landeoperation.