#China übt Vergeltung an der BBC

China hat dem britischen Sender BBC World News ein Sendeverbot erteilt. Zur Begründung teilte die chinesische Rundfunkbehörde mit, in seiner China-Berichterstattung habe der Sender gegen Richtlinien verstoßen. Dazu zähle die Vorgabe, dass Chinas nationale Interessen und die nationale Einheit nicht beeinträchtigt werden dürfe. Die Behörde bemängelte außerdem, manche Berichte der BBC seien nicht „wahrheitsgemäß und fair“ gewesen.

Peking reagiert damit auf eine Entscheidung der britischen Medienaufsicht aus der vergangenen Woche, dem chinesischen Staatsfernsehen die Lizenz für den Auslandskanal CGTN zu entziehen. Die Aufseher hatten das damit begründet, dass die Kommunistische Partei die Kontrolle über die redaktionellen Inhalte des Senders habe.

Zwischen beiden Entscheidungen besteht aber ein Unterschied: BBC World News konnte in China auch vor dem Sendeverbot nur in bestimmten Hotels und Wohnblocks empfangen werden, in den vor allem Ausländer wohnen. Und auch dort unterlag die BBC der Zensur, was regelmäßig dazu führte, dass das Programm unterbrochen wurde. Zudem ist die Website der BBC in China seit langem gesperrt, so wie es auch bei den Websites vieler anderer ausländischen Medien der Fall ist. Die CGTN-Website ist in Großbritannien freilich weiterhin verfügbar. Der Entzug der Sendelizenz durch die britische Behörde gilt nur für den Fernsehkanal.

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Der Verbund der Auslandskorrespondenten in China (FCCC) zeigte sich beunruhigt über die Tatsache, dass die chinesische Rundfunkaufsicht in der Begründung für ihren Schritt auf die nationalen Interessen und die nationale Einheit verwiesen hat. „Eine solche Sprache hat das Ziel, eine Warnung an ausländische Medien in China zu senden, dass ihnen Sanktionen drohen könnten, wenn ihre Berichterstattung nicht der chinesischen Parteilinie über Xinjiang und andere Minderheitenregionen folgt“, hieß es in einer Mitteilung.

China wählte für das Sendeverbot einen symbolischen Zeitpunkt, genau um Mitternacht an der Schwelle des neuen chinesischen Jahres des Büffels. Der Sender CGTN warf der BBC in einem Kommentar eine Nähe zum britischen Geheimdienst MI5 sowie einen Informationskrieg gegen China vor. Er kritisierte insbesondere Berichte über Xinjiang, Hongkong und die Bekämpfung des Coronavirus. 

Die BBC zeigte sich „enttäuscht“ über das Sendeverbot. Der Sender berichte „fair, unparteiisch und ohne Angst oder Bevorteilung“. Der britische Außenminister Dominic Raab äußerte auf Twitter, der Schritt werde „Chinas Ruf in den Augen der Welt“ schaden.