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#Das ungleiche Paar erklärt sich

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Das ungleiche Paar erklärt sich

Es war eine Überraschung, als die Wählergruppe BFF (Bürger Für Frankfurt) und die BIG Partei (Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) vor Ostern ankündigten, in der künftigen Stadtverordnetenversammlung eine gemeinsame Fraktion bilden zu wollen. Mit der Unterzeichnung des Fraktionsvertrages und der konstituierenden Fraktionssitzung hat die neue „BFF-BIG-Fraktion im Römer“, wie sie nun heißt, ihre Arbeit aufgenommen. BFF-Chef Mathias Mund, der sich nach dem Verlust des Fraktionsstatus infolge des verschlechterten Kommunalwahlergebnisses schon arbeitslos gemeldet hatte, ist zum ersten Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Sein Stellvertreter wird Haluk Yildiz, Bundesvorsitzender der BIG Partei. Er soll am 1. April 2024 den Fraktionsvorsitz übernehmen, zumindest nach Lage der Dinge – er ist der einzige Stadtverordnete von BIG.

Martin Benninghoff

Die Zusammenarbeit dieser ungleichen Gruppierung ist so erklärungsbedürftig, dass Mund, Yildiz und Ingeborg Leineweber, die als dritte Stadtverordnete die Fraktion komplettiert, am Mittwoch eine Pressekonferenz abhielten. Auch Wolfgang Hübner, früherer Stadtverordneter und prägende Gestalt der BFF, kam dazu. „Na klar, das hat mich auch überrascht“, sagte er, auf die Kooperation angesprochen. Bei der Konferenz waren alle Augen auf die beiden aktuellen Frontmänner Mund und Yildiz gerichtet, die – oberflächlich betrachtet – aus unterschiedlichen politischen Lagern kommen: Mund führt die BFF, die sich politisch rechts der CDU verortet, in der Vergangenheit mit migrations- und islamkritischen Äußerungen aufgefallen war, sich zuletzt aber deutlich in Richtung Mitte orientierte. „Die BFF ist nicht mehr die gleiche Gruppe wie vor fünf oder zehn Jahren“, sagte Mund. Yildiz wiederum, der vor rund einem halben Jahr nach Frankfurt gezogen ist, nachdem er elf Jahre lang im Bonner Stadtrat gesessen hatte, kämpft mit seiner bundesweiten Kleinpartei unter anderem gegen die Diskriminierung von Migranten. Ist das ungleiche Paar eine reine Zweckgemeinschaft, nachdem die Gespräche der BFF mit den Freien Wählern gescheitert waren – und BIG einen Partner suchte? Oder eine politische Ehe aus Überzeugung?

Sehen sich nah beieinander

„Wir waren uns auf Anhieb sympathisch“, sagte Mund. „Wir sind nicht gleich, aber wir ergänzen uns gut“, meinte Yildiz. Fraktionschef Mund war bemüht, die gemeinsamen kommunalpolitischen Anliegen in den Vordergrund zu stellen – von der Sanierung der städtischen Finanzen, der Aufklärung des Awo-Skandals bis hin zur Stadtentwicklung und Verkehrspolitik. Als Äquivalent für das kommunale Wohngeld, ein Anliegen der BFF, sieht er die BIG-Forderung nach einem kommunalen Programm gegen Armut. „Da passt kein Blatt Papier zwischen uns“, sagte Mund.

Nah beieinander sehen sich die beiden Partner auch bei gesellschaftspolitischen Themen, die mitunter wenig Kommunalpolitisches haben – und deutlich konservative Züge tragen. Yildiz lehnte die „Übersexualisierung von Kindern“ im Schulunterricht ab – damit spielte er auf eine frühere Debatte in Berlin an –, Mund will vom „Genderwahnsinn“ nichts wissen. Auf ihre Haltung zum Thema gleichgeschlechtliche Liebe angesprochen, sprachen sich beide dafür aus, die traditionelle Ehe und Familie als besonders „schützenswert“ zu erachten. Gegen den Vorwurf der Homophobie verwahrte sich Yildiz, er sei nicht „gegen die Neigung, sondern gegen die Instrumentalisierung der Neigung“ zu politischen Zwecken.

Mund wurde allerdings etwas unruhig, als der türkischstämmige Yildiz auf Nachfrage die „hervorragende Integrationsarbeit“ der Ditib rühmte, des größten islamisch-sunnitischen Verbandes in Deutschland mit engen Verbindungen nach Ankara. „Wir wollen vermitteln“, sagte Yildiz. „Das werden aber nicht die Themen sein, mit denen wir uns hier beschäftigen“, sagte Mund.

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