Eigentlich gehört es zum Alltagsgeschäft, wenn die Deutsch-Taiwanische Parlamentariergruppe wieder einmal nach Taiwan reist. Doch diesmal war das Medienecho groß. So groß, dass die SPD-Abgeordnete Katrin Budde am Donnerstag in Taipeh halb im Scherz sagte, „jetzt wird vermutlich auch in der kleinsten Provinz in Deutschland klar sein, dass es ein Taiwan gibt, weil dank unseres Besuches auch die letzte Lokalzeitung darüber berichtet hat“.

Für ein Land wie Taiwan, das es nach dem Willen Chinas gar nicht geben soll, ist diese Art der Aufmerksamkeit in der Tat ein wichtiges Gut. Viele Taiwaner wissen zu berichten, dass sie in der Vergangenheit auf Reisen oft für Chinesen oder Thailänder gehalten wurden, weil China es geschafft hatte, Taiwan international zu isolieren. Insofern war der erste Besuch einer deutschen Parlamentariergruppe seit 2019 ein guter Gratmesser für die Unterstützung, die das Land inzwischen international erfährt.

Die erhöhte Aufmerksamkeit bewog die sechs deutschen Abgeordneten aus allen Fraktionen wohl auch zu erhöhter Vorsicht. Taiwan ist ein heikles Thema, mit dem man leicht ungewollt in die Schlagzeilen geraten kann. Darüber, welche Erwartungen ihre taiwanischen Gesprächspartner an Deutschland formuliert haben, wollte sich keiner der Abgeordneten bei der Pressekonferenz am Donnerstag äußern.

Ein Journalist wollte wissen, ob Taiwans Außenminister Joseph Wu künftig auch nach Deutschland reisen dürfe, nachdem er in anderen europäischen Ländern, zwar nicht vom Außenminister, aber von Stiftungen empfangen worden war. Dazu sagte der Grünen-Abgeordnete Till Steffen, er wolle den Spielraum für die Gespräche, die er mit Regierungsvertretern seiner Partei nach seiner Rückkehr führen werde, durch voreilige Versprechen nicht einengen. Auf verschiedenen Feldern gebe es „Bewegung“. Dazu könnten auch Statusfragen gehören.

Militärische Spannungen in der Region

Dahinter steht die Frage, ob Deutschland seine Ein-China-Politik auch künftig strenger auslegt, als andere EU-Staaten das tun. Selbst kleine Kurskorrekturen würde China mit Argusaugen verfolgen. Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler sprach sich derweil für ein Investitions- oder Freihandelsabkommen mit Taiwan auf EU-Ebene aus.

Parlamentarierbesuche wie dieser sind ein wichtiger Teil der taiwanischen Außenpolitik, weil die meisten Länder der Welt keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu dem Land pflegen und deshalb deren Außenminister und Regierungschefs nicht dorthin reisen. So wurden die deutschen Abgeordneten auch von Präsidentin Tsai Ing-wen empfangen. Die Reise fällt in eine Zeit verschärfter militärischer Spannungen in der Region.

In Reaktion darauf will die Regierung in Taipeh noch vor dem Ende des Jahres eine Verlängerung der Wehrpflicht bekanntgeben, die bisher nur vier Monate beträgt. Das sei „nicht genug, weil die Bedrohung durch den Feind jetzt ernst ist“, sagte Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng am Mittwoch vor dem Parlament. Zudem verkündete die Regierung, dass die Vorräte an Energie, Nahrungsmitteln und anderen kritischen Gütern, deren Nachschub im Falle eines Krieges gefährdet wären, monatlich überprüft würden.

In den Gesprächen mit den deutschen Abgeordneten scheinen die Taiwaner aber eher Gelassenheit demonstriert zu haben. Das mag auch daran liegen, dass sie nicht auf das Militärische reduziert werden wollen, das seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine das Taiwan-Bild bestimmt. Till Steffen nannte noch einen anderen Grund: Wie Deutschland konzentriere auch Taiwan sich darauf, seine Lieferketten resilienter zu machen. „Genauso wenig wie wir jetzt in Panik verfallen dürfen, genauso wenig tun es die Menschen in Taiwan.“ Da könne man etwas von Taiwan lernen.