#Deutsche Botschaft in Kabul geschlossen

Die radikalislamischen Taliban sind nach Angaben des afghanischen Innenministeriums in die afghanische Hauptstadt Kabul vorgedrungen. Das Innenministerium teilte mit, die Islamisten stießen von allen Seiten auf die Stadt vor. Die Regierung kündigte eine friedliche Machtübergabe an. „Es wird keinen Angriff auf die Stadt geben“, sagte Innenminister Abdul Sattar Mirsakwal in einer aufgezeichneten Ansprache. Demnach solle eine Übergangsregierung gebildet werden.

Auch der Stabschef von Präsident Aschraf Ghani, Matin Bek, schrieb im Onlinedienst Twitter: „Keine Panik! Kabul ist sicher.“ Noch am Samstag hatte Präsident Aschraf Ghani in einer Rede an die Nation eine „Remobilisierung“ der afghanischen Streitkräfte angekündigt. Zugleich sprach er jedoch auch von einer möglichen „politischen Lösung“ in dem Konflikt. Ghanis Äußerung wurde bereits als Bereitschaft zur Kapitulation gewertet. Das afghanische Präsidialamt rief die Einwohner zu Ruhe und Besonnenheit auf.

Die Bundeswehr will am Montag deutsche Staatsbürger und einheimische Ortskräfte aus dem belagerten Kabul ausfliegen. Dafür will die Luftwaffe mehrere Transportmaschinen entsenden, Fallschirmjäger sollen die Rettungsaktion absichern, hieß es am Sonntag aus Verteidigungskreisen in Berlin. Die Taliban-Miliz stand am Sonntag bereits Stadtrand von Kabul. „Wir werden nicht riskieren, dass unsere Leute den Taliban in die Hände fallen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der Zeitung Bild am Sonntag.

Taschkent soll Drehscheibe für deutsche Evakuierung werden

Das Tempo des Taliban-Vorstoßes auf Kabul hat die Bundesregierung offenbar überrascht. Noch am Donnerstag hatte Maas angekündigt, bis Ende August Chartermaschinen nach Kabul zu schicken, um Ortskräfte aus dem Land zu holen. Das Vorrücken der Miliz bis an die Tore Kabuls zwang die Bundesregierung nun aber zu größerer Eile. Am Sonntag wurde „unter Hochdruck“ an Evakuierungsplänen gearbeitet, verlautete aus Regierungskreisen. Nach Informationen der der Zeitung Bild“ soll die erste Bundeswehrmaschine noch am Sonntag in Richtung Kabul starten.

Die Pläne sehen den Angaben zufolge vor, in Taschkent, der Hauptstadt des Nachbarlands Usbekistan, eine Drehscheibe für Zwischenlandungen der Transportmaschinen aus Kabul einzurichten. Von dort sollten die Passagiere mit Charterflugzeugen nach Deutschland gebracht werden. Zur Zahl der Auszufliegenden äußerte sich die Bundesregierung nicht. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel sollen die rund 20 Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Kabul sowie die Bundespolizisten, die dort zur Beachtung  Einsatz sind, ausgeflogen werden. Hinzu kommen Entwicklungshelfer sowie rund 80 weitere Deutsche, die sich noch in dem Land aufhalten.

Zudem sollen rund 300 afghanische Ortskräfte, die in Afghanistan für Deutschland gearbeitet haben, samt ihren Familien ausgeflogen werden. Außenminister Maas sagte der Bild  am Sonntag, er räume der sicheren Ausreise des deutschen Botschaftspersonals aus Afghanistan höchste Priorität ein: „Wir sind für alle Szenarien vorbereitet.“ Grundsätzlich ist für jeden bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte im Ausland die Zustimmung des Bundestags erforderlich. Dieses Mandat kann die Regierung laut Parlamentsgesetz aber auch nachträglich einholen, wenn es sich um „Einsätze bei Gefahr im Verzug“ handelt, „die keinen Aufschub dulden“.