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#Die „Pork Pie Putscher“ sägen an Johnsons Stuhl

Die „Pork Pie Putscher“ sägen an Johnsons Stuhl

Die Heimat des Pork Pie, der britischen Schweinefleischpastete im Teigmantel, wird in Melton Mowbray verortet, einem Städtchen in der Grafschaft Leicestershire. Den Wahlkreis vertritt die relativ unbekannte Tory-Abgeordnete Alicia Kearns, und weil die sich gerade mit Gleichgesinnten gegen ihren Parteivorsitzenden Boris Johnson engagiert, sprechen findige Journalisten vom „Pork Pie Putsch“. Es würde zum farbigen Leben des Premierministers passen, brächte ihn eine Bewegung zu Fall, die nach 18. Jahrhundert klingt. Aber hat der Schweinefleischpastetenaufstand die Kraft dazu?

Kearns und ihre Weggefährten gehören dem „2019-Intake“ an, wurden also erst vor gut zwei Jahren ins Parlament gewählt – viele von ihnen in Wahlkreisen, die über Generationen von Labour-Abgeordneten vertreten worden waren. Mehr als zehn von ihnen sollen schon „Misstrauensbriefe“ an das „1922-Kommitee“ geschickt haben, jenes Fraktionsgremium, das Misstrauensvoten organisiert. Einer von ihnen, Christian Wakeford, wechselte am Mittwoch sogar zur Labour Party. Hinzu kommen enttäuschte Abgeordnete aus verschiedenen Ecken der Fraktion, darunter einige Erz-Brexiteers und frühere Minister, die schon deshalb schlecht auf Johnson zu sprechen sind, weil sie durch ihn den Job verloren haben. Nur der Vorsitzende des „1922-Komitees“, Graham Brady, weiß, wie viele Briefe schon eingetroffen sind. An die Öffentlichkeit gehen wird er erst, wenn 15 Prozent der Tory-Abgeordneten Johnsons Ablösung schriftlich verlangt haben. Das wären 54 Briefe.

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Seit Dienstag ist das Rebellionsgemurmel im Regierungsviertel unüberhörbar. In Büros und Privatclubs trafen sich kleinere und größere Gruppen – darunter mehr als zwanzig „2019er“ – und diskutierten Johnsons Zukunft und die der Partei. Öffentlich haben sich erst sieben Abgeordnete zu ihrer Gegnerschaft bekannt, aber einige sagten, das Quorum für ein fraktionsinternes Misstrauensvotum könnte rasch erreicht sein. Viele wollen ihre Entscheidung abhängig machen vom Untersuchungsbericht über „Partygate“, der wohl spätestens in der kommenden Woche vorgestellt wird.

Erstmals seit Beginn der „Party-Affäre“ formieren sich aber auch die Unterstützer Johnsons, die bisher still gewesen waren. Mehrere Minister und Staatssekretäre, darunter Schatzkanzler Rishi Sunak und Justizminister Dominic Raab, sprachen Johnson ihr Vertrauen aus. Mitglieder der Fraktionsführung knöpften sich in der Nacht zu Mittwoch Rebellen vor und beschimpften sie als „Idioten“. Sie erinnerten die neuen Abgeordneten daran, dass sie ihr Mandat dem hohen Wahlsieg des Premierministers zu verdanken hätten und fragten, wer in der Partei ähnliche Ergebnisse erzielen könnte.

Entsprechend aufgeladen war die Atmosphäre, als sich Johnson am Mittwoch der wöchentlichen Fragerunde im Unterhaus stellte. Der Parlamentspräsident hatte Mühe, die Abgeordneten zur Ordnung zu rufen, als Labour-Chef Keir Starmer den Premierminister abermals mit Fragen zu den Parties in der Downing Street bombardierte. Aber Johnson zeigte sich stoisch und hielt seine Verteidigung, indem er auf den Ausgang der Untersuchung verwies. Zudem versuchte er, den Vorwürfen politische Leistungen entgegenzusetzen. Mehrmals wiederholte er, dass die britische Wirtschaft dank seines Pandemiemanagements stärker wachse als jede andere in der G7 und die Erwerbsquote höher sei als vor der Pandemie. „Ich bin extrem stolz auf das, was diese Regierung getan hat“, sagte er.

Dass er damit viele in seiner Partei nicht überzeugte, wurde deutlich, als ihn der frühere Brexit-Minister David Davis mit Hilfe eines historischen Zitats aufforderte: „In Gottes Namen: Gehen Sie!“ Auch diese Intervention ließ Johnson an sich abperlen und rettete sich so in die nachfolgende Corona-Debatte. Die begann er mit einer Erklärung, die erst für kommende Woche erwartet worden war: Von diesem Donnerstag an werden alle Einschränkungen abgeschafft, auch die Maskenpflicht. Unter lauten Zustimmungsbekundungen seiner Fraktion kündigte er an, dass „demnächst“ sogar die (gerade erst von sieben auf fünf Tage verkürzte) Isolationspflicht für positiv-Getestete entfallen werde. Die Zahlen wiesen darauf hin, dass die Omikron-Welle ihren Höhepunkt überschritten habe und man sich auf dem Weg von der Pandemie in die Endemie befinde, sagte Johnson.

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