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#Die Separatisten führen in Katalonien

Die Separatisten führen in Katalonien

Der Illa-Effekt reichte nicht aus. Bei den katalanischen Regionalwahlen setzten zwar auf einmal die Sozialisten den separatistischen Platzhirschen zu: Mit dem früheren Gesundheitsminister Salvador Illa an der Spitze übernahmen sie bei der Auszählung bald die Führung. Aber selbst ihr anfänglich knapper Vorsprung verhalf ihnen nicht zum Sieg. Denn noch viel schneller zeichnete sich ab, dass die vier separatistischen Parteien zusammen mehr als 68 der insgesamt 135 Mandate gewonnen hatten.

Hans-Christian Rößler

Schon vor der Wahl hatten die Unabhängigkeitsbefürworter angekündigt, auf keinen Fall mit Illas‘ Sozialisten zusammenzuarbeiten. In Barcelona werden deshalb voraussichtlich die Separatisten weiterhin die Regierung stellen. Dafür müssen sie sich aber erst zusammenraufen, denn zwischen der ERC und der JxCat-Partei des ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont tobt ein erbitterter Bruderkrieg. Ihr letztes Regierungsbündnis war schon vor einem Jahr gescheitert. Vom Wahlergebnis wird abhängen, ob jetzt zum ersten Mal die moderatere ERC mit Pere Aragonès den Regierungschef stellen wird.

Politisches Erdbeben für das rechte Lager

Für das rechte Lager brachte die vorgezogene Regionalwahl ein politisches Erdbeben. Aus dem Stand schaffte es die rechtspopulistische Vox-Partei ins Parlament und überholte dabei sogar noch die konservative Volkspartei (PP), die zeitweise um ihren Wiedereinzug gefürchtet hatte. Vox hatte eine ausländerfeindliche Wahlkampagne gegen die „Islamisierung Kataloniens“ geführt. Großer Verlierer waren die nationalliberalen Ciudadanos, die bis zu 30 ihrer bisher 36 Mandate verlieren könnte. Nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober 2017 hatten bei den letzten Wahlen die meisten Befürworter der Einheit mit Spanien der Partei ihre Stimme gegeben.

An der Wahl beteiligten sich deutlich weniger Katalanen als im Dezember 2017, damals waren es fast 80 Prozent. Viele waren zu Hause geblieben, weil sie eine Ansteckung fürchteten. Anfangs war befürchtet worden, dass nicht genug Wahlhelfer zur Verfügung stehen. Die Regionalregierung wollte die Wahlen wegen der Pandemie ursprünglich auf Ende Mai verschieben. Aber das ließ der Oberste Gerichtshof Kataloniens nicht zu. Als am Abend auch Covid-Infizierte ihre Stimmen abgaben, legten die Wahlhelfer Schutzkleidung an, wie sie sonst nur in Kliniken getragen wird.

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