#Li Keqiang: Tod eines chinesischen Reformers

Einer der letzten ranghohen Wirtschaftsreformer Chinas ist tot. Li Keqiang habe sich gerade in Schanghai „ausgeruht“, als er am Freitag zehn Minuten nach Mitternacht einem plötzlichen Herzinfarkt erlag, meldete das Staatsfernsehen. Alle Anstrengungen, den früheren Ministerpräsidenten wiederzubeleben, seien gescheitert. Li Keqiang wurde 68 Jahre alt.

Nominell war Li bis vor wenigen Monaten als Ministerpräsident noch die Nummer zwei in der Nomenklatura der Volksrepublik. Doch drängte ihn Staats- und Parteichef Xi Jinping zunehmend an den Rand.  Am Ende hatte Li Keqiang kaum mehr Einfluss. Zeitlebens galt Li als Wirtschaftsfreund, der als einer von ganz wenigen weder zu den Günstlingen noch zu den Loyalisten Xis gehörte. Vielmehr war Li ein Vertrauter des vorherigen Staats- und Parteichefs Hu Jintao, den Xi im Herbst 2022 auf dem letzten Parteitag in aller Öffentlichkeit aus dem Plenum führen ließ. Als Hu Jintao dort weggeführt wurde, klopfte Hu im Gehen noch Li Keqiang auf die Schulter, der ihm daraufhin zunickte.

Ein weltgewandter Freund der Wirtschaft

Vor zehn Jahren galt Li selbst als Anwärter auf den Posten des Staats- und Regierungschefs. Doch bestimmten die Altvorderen 2012 Xi Jinping dazu, während der weltgewandtere Li Keqiang 2013 als Nachfolger Wen Jiabaos das Amt des Ministerpräsidenten übernahm. Zu den wichtigsten Aufgaben in diesem Amt gehört die Steuerung der Wirtschaft. Zehn Jahre lang diente Li als Ministerpräsident und vertrat in dieser Position stets mildere und unternehmerfreundlichere Töne als Xi. Markteingriffe der Kommunistischen Partei suchte er abzumildern, aber selten ohne durchschlagenden Erfolg. Offen forderte er Xi Jinping nie heraus.

Dazu fehlte Li Keqiang auch die Machtbasis. Gegen Ende seiner Amtszeit wurde Li im Machtapparat immer weiter an den Rand gedrängt, während Xi Jinping Aufgaben der Ministerien, die Li als Regierungschef übersah, auch im Wirtschaftsbereich zunehmend an die Kommunistische Partei delegierte. Als Li Keqiang 2022 aus dem Politbüro und 2023 auch aus dem Staatsrat ausschied, bekam er keine weiteren Aufgaben mehr übertragen, auch wenn er unterhalb der traditionellen Altersgrenze für Funktionäre lag. Xi hingegen sicherte sich entgegen der Norm eine dritte Amtszeit.

Vom Landarbeiter zum linientreuen Funktionär

Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler Li Keqiang wurde 1955 als Sohn eines örtlichen Parteifunktionärs in der ostchinesischen Provinz Anhui geboren und erlebte prägende Jahre in der Zeit der Kulturrevolution. Als junger Mann wurde er zur Landarbeit verschickt. Li gehörte jener Generation an, die das Ende der Kulturrevolution 1977 und die Wiedereinführung der Hochschul-Aufnahmeprüfungen miterlebten. So war Li einer der ersten Studenten, die an der juristischen Fakultät der Universität Peking zugelassen wurden, wo er Recht und Wirtschaft studierte. Dort kam er auch mit vergleichsweise liberalen Studenten in Kontakt, von denen manche später Teil der chinesischen Demokratiebewegung wurden und von denen heute viele im Ausland leben.