#EU setzt auf neue Einheit zur Pandemie-Abwehr

Die Europäische Union zieht ihre Lehren aus der Corona-Krise. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag die Gründung einer neuen Behörde mit dem Namen Hera (Health Emergency Response Authority) angekündigt, die künftige Pandemien besser erkennen und die Bekämpfung koordinieren soll. „Wir können nicht auf die nächste Pandemie warten, bis wir uns vorbereiten“, sagte von der Leyen am Dienstag im Rahmen des Weltwirtschaftsforums. Deshalb sei das Programm auch dauerhaft angelegt.

Kern von Hera soll die Zusammenarbeit von öffentlichen Institutionen und Unternehmen sein. Man müsse die Innovationskraft und die Fähigkeiten der Privatwirtschaft zusammenbringen mit der Langfristperspektive, Verlässlichkeit und der Finanzierung durch den öffentlichen Sektor, forderte von der Leyen in ihrer Videobotschaft.

Hera soll die Zusammenarbeit von Technologie- und Pharmakonzernen, Start-ups und Behörden wie die EU fördern. Dieses Modell soll sicher stellen, dass im Falle einer neuerlichen Pandemie die nötigen Impfstoffe und Medikamente rechtzeitig und in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Zudem sichere es die Finanzierung der Arbeit.

Druck auf Hersteller

„Wir wissen, Vorbereitung ist alles“, sagte die deutsche Kommissions-Präsidentin, „in einer Pandemie darf man keine Zeit verlieren.“ Zum Zeitplan für die Umsetzung machte von der Leyen keine Angaben. Hera ist Teil der Europäischen Gesundheitsunion, die im vergangenen November als Reaktion auf das Corona-Virus vorgestellt wurde.

Zugleich erhöhte von der Leyen den Druck auf die Hersteller von Corona-Impfstoffen noch einmal, sich an die vereinbarten Liefermengen zu halten. Europa habe Milliardenbeträge investiert, um die Entwicklung und die Produktion von Impfstoffen zu unterstützen.

Was normalerweise fünf bis zehn Jahre dauere, sei in 10 Monaten erreicht worden, weil die Welt ihre Ressourcen gebündelt habe. „Jetzt müssen die Unternehmen liefern, sie müssen ihre Verpflichtungen einhalten“, forderte von der Leyen in ihrer Rede am Dienstag im Rahmen des Weltwirtschaftsforums, das in diesem Jahr digital stattfindet.

Register für Transparenz

Europa sei entschlossen, von diesem gemeinsam geschaffenen Gut auch zu profitieren, sagte sie. Ohne Namen zu nennen spielte sie damit wohl vor allem auf den Hersteller Astra-Zeneca an.

Das britisch-schwedische Unternehmen Astra-Zeneca hatte am Montag angekündigt, im ersten Quartal statt der geplanten 80 Millionen Dosen nur 31 Millionen liefern zu können und dies mit Lieferschwierigkeiten begründet. Die Versorgung etwa von Großbritannien soll dagegen wie geplant weitergehen.

Auch das amerikanisch-deutsche Bündnis Pfizer/Biontech hatte Lieferverzögerungen für Europa gemeldet. Dies hatte unter Politikern in der EU und den Mitgliedsländern für großen Unmut gesorgt.

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides kündigte noch am Montag ein Transparenzregister für den Export von Covid-Impfstoffen an. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich sogar für Exportbeschränkungen in Drittstaaten ausgesprochen. Von der Leyen bekräftigte am Dienstag, dass die EU einen „Export-Mechanismus“ einführen werde, um die Ausfuhr des Impfstoffes zu überwachen.