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#F.A.Z.-Frühdenker: Streit um die Impfstoff-Patente

F.A.Z.-Frühdenker: Streit um die Impfstoff-Patente

Das Wichtigste für Sie an diesem Freitag: Auf ein Stück mehr Normalität können Geimpfte und Genesene hoffen, in der EU debattiert man über die Patentfreigabe für Impfstoffe, und der Kunststoff wird knapp.

1. Mehr Normalität ab Samstag für Geimpfte und Genesene?
2. Patentfreigabe bei Impfstoffen: Ist das sinnvoll?
3. Gemeinsame Klimaziele

4. Streit um Fisch mit Kriegsschiffen
5. SPD nominiert Scholz
6. Kunststoff wird knapp
7. Meisterfeier in München?

Spazieren gehen: Geimpfte und Genese haben nicht nur dabei wohl bald mehr Freiheiten.


Spazieren gehen: Geimpfte und Genese haben nicht nur dabei wohl bald mehr Freiheiten.
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Bild: Lucas Bäuml

1. Mehr Normalität ab Samstag für Geimpfte und Genesene?

Keine Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen, keine Tests: Wer vollständig gegen Corona geimpft oder genesen ist, der kann schon bald Erleichterungen genießen: Der Bundesrat könnte heute grünes Licht geben.

Was geplant ist: Der Bundestag hat dafür gestimmt, dass Geimpfte und von Corona Genesene, deren Infektion maximal ein halbes Jahr zurückliegt, mit negativ Getesteten gleichgestellt werden, wenn ein Test Zugangsvoraussetzung ist, zum Beispiel beim Friseur. Ausgangsbeschränkungen sollen für diese Personengruppen entfallen. Bei Treffen mit anderen Personen werden Immunisierte nicht mehr mitgezählt. Auch eine Quarantäne wäre in den meisten Fällen nicht mehr nötig. Für beide Gruppen gelten aber weiterhin die Abstandsregeln und die Maskenpflicht an bestimmten Orten. Als vollständig geimpft gelten diejenigen, bei denen alle notwendigen Corona-Impfungen mindestens 14 Tagen zurückliegen.

Wann die Regeln in Kraft treten: Der Bundesrat könnte am heutigen Freitag für die Verordnung stimmen – schon am Samstag könnte sie in Kraft treten. Dass sich Geimpfte bald bis spät abends zum geselligen Grillabend treffen könnten, würden viele nicht verstehen, warnt Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Bremen werde sich daher im Bundesrat enthalten.

AstraZeneca: Bei den Ländern liegen noch einige Millionen AstraZeneca-Impfdosen in den Lagern, die neue Abnehmer finden könnten: Von nun an können sich alle Erwachsenen mit dem Präparat impfen lassen, wenn sie sich in Absprache mit einem Arzt dafür entscheiden. Die Priorisierung wurde aufgehoben. Die Zeit bis zur vollständigen Impfung kann zudem verkürzt werden: Künftig soll es dem Arzt in Absprache mit dem Impfling freigestellt werden, den Abstand für eine AstraZeneca-Zweitimpfung zwischen vier und zwölf Wochen festzulegen.

Mehr zum Thema

F.A.Z. Wissen – Der Podcast: Wie gut sind Genesene und Geimpfte geschützt?

Sollte der Patentschutz für Impfstoffe befristet ausgesetzt werden? Die Meinungen sind geteilt.


Sollte der Patentschutz für Impfstoffe befristet ausgesetzt werden? Die Meinungen sind geteilt.
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Bild: dpa

2. Patentfreigabe bei Impfstoffen: Ist das sinnvoll?

Impfstoff für die Welt: Die USA wollen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren – um die Produktion ohne Lizenzgebühren zu beschleunigen. Die Pharmaindustrie protestiert.

Debatte: Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, sprach von einer „historischen Entscheidung“. Damit könne der Ungleichheit bei der Verteilung der Impfstoffe begegnet werden. Die EU-Kommission ist bereit, über den Vorschlag zu diskutieren. Sie verhandelt in der WTO für alle Mitgliedstaaten. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am heutigen Freitag und Samstag in Porto über den Vorstoß sprechen, werden aber keine Beschlüsse fassen.

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