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„F.A.Z.-Newsletter: Impfaussichten als Hoffnungsträger“
Das Wichtigste für Sie an diesem Dienstag: Die Regierung kündigt Erleichterungen für Geimpfte an. Spätestens ab Juni sollen sich alle, ohne Priorisierung, impfen lassen können. Einen neuen Rekord gibt es bei den Militärausgaben. Und in Brandenburg wird das Wasser knapp.
Philip Eppelsheim
Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
1. Erleichterungen für Geimpfte
2. Freies Reisen im Schengen-Raum
3. Die Notbremse als Lockerung
4. Militärausgaben auf Höchststand
5. Wasser für Tesla
6. Haferdrink statt Kuhmilch
7. Nagelsmann geht zu den Bayern
Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend nach dem Impfgipfel im Kanzleramt
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Bild: dpa
1. Erleichterungen für Geimpfte
Die Bundesregierung kündigt Erleichterungen für Geimpfte an. Zudem sollen Corona-Impfungen spätestens ab Juni für alle möglich sein.
Was ist geplant? Personen, die gegen Covid-19 geimpft worden sind oder von der Krankheit genesen sind, sollen bald die im Zuge der Pandemie eingeschränkten Grundrechte zurückerlangen können. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Impfgipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Montagabend an. Die Regierung will eine entsprechende Rechtsverordnung auf den Weg bringen. Geimpfte sollen beim Einkauf oder beim Friseurbesuch keine Schnelltests mehr vorzeigen müssen. Auch die Pflichtquarantäne nach der Einreise aus dem Ausland solle dann wegfallen. Merkel bezog sich auf eine Studie des Robert-Koch-Instituts, wobei von zweifach Geimpften zwei Wochen nach Impfung nur noch ein geringeres Ansteckungsrisiko ausgeht.
Impfen: Spätestens ab Juni sollen Corona-Impfungen für alle in Deutschland möglich sein, ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. „Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann“, sagte Merkel. „Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.“ Merkel bekräftigte ihr Versprechen, bis Ende des Sommers am 21. September allen Bürgern ein Impfangebot zu machen.
Hoffnung: Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) nannte die Bund-Länder-Runde eine Ministerpräsidentenkonferenz „der Hoffnung“. Er sagte: „Wir werden Corona überwinden. Und wir werden in den nächsten Monaten riesige Schritte nach vorne machen.“ Merkel teilte diese Einschätzung. Aber es seien „jetzt noch Wochen der Anstrengung notwendig“. Keine konkrete Aussage wollte Merkel zur Frage machen, ob und wie in diesem Sommer Urlaub möglich sein kann.
Ein einsamer Reisender am Frankfurter Flughafen
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Bild: dpa
2. Freies Reisen im Schengen-Raum
Das Europäische Parlament drängt darauf, dass Bürger mit „grünen Nachweisen“ wieder frei reisen dürfen. Bis zu den Sommerferien soll das möglich sein.
Reisen: Laut dem Europäischen Parlament sollen Bürger mit „digitalen grünen Nachweisen“ wieder unbeschränkt im Schengen-Raum reisen dürfen. Die Nachweise sollen für Testungen und Impfungen eingeführt werden, zudem für genesene Bürger mit Immunschutz. Zusätzliche Hürden, wie sie sich die Staaten vorbehalten, lehnt das Parlament ab. Am Mittwoch will es über seine Verhandlungsposition abstimmen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber sagte der F.A.Z.: „Es darf keine willkürliche Einschränkung der Freizügigkeit mehr geben.“
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