#Facebook sperrt Trump auf unbegrenzte Zeit

Facebook schließt den scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf unbestimmte Zeit von seinem sozialen Netzwerk und der Fotoplattform Instagram aus. Mindestens bleibt die Sperre für zwei Wochen – bis zur Machtübergabe an Nachfolger Joe Biden – bestehen, wie Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Donnerstag in einer Botschaft auf Facebook ankündigte. Die Risiken, Trump die Nutzung der Facebook-Dienste während dieser Zeit zu erlauben, seien „einfach zu hoch“, schrieb er. Zunächst hatte Facebook Trump nur für 24 Stunden gesperrt.

Die „schockierenden Ereignisse“ zeigten deutlich, dass Trump beabsichtige, seine verbleibende Zeit im Amt zu nutzen, „um den friedlichen und rechtmäßigen Übergang der Macht“ auf seinen gewählten Nachfolger „zu untergraben“, schrieb Zuckerberg. In der Vergangenheit habe man Trump das soziale Netzwerk zu Facebooks Regeln nutzen lassen. Doch jetzt sei die Situation anders: „Es geht um die Nutzung unserer Plattform zur Anstiftung zum gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung.“

Die Sperre ist eine Abkehr von Facebooks bisheriger Politik. In der Vergangenheit hatte sich der Konzern häufig geweigert, einen solchen Schritt zu vollziehen – trotz Kritik und Aufforderungen dazu von verschiedenen Seiten. Stattdessen hatte Zuckerberg in einer kontroversen Rede zum Beispiel das Prinzip verteidigt, dass es nicht an Tech-Konzernen wie Facebook sei, die Aussagen von Politikern auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen.

Trump zeigte Sympathie für Angreifer

Auslöser für die Sperren am Donnerstag waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am Mittwoch. Dazu gehörte ein Video, in dem der Präsident seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem amerikanischen Parlamentsgebäude aufrief – aber zugleich sagte: „Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders.“ Zudem wiederholte er abermals unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug.

In einem weiteren Beitrag auf den Plattformen schrieb Trump: „Das sind Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg so unvermittelt und gemein“ gestohlen werde. Trumps Anhänger hatten das Parlamentsgebäude in Washington erstürmt, während dort Beratungen zur Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden liefen. Twitter hatte Trump wegen dieser Beiträge für zunächst zwölf Stunden blockiert – und drohte mit einer dauerhaften Sperre bei weiteren Verstößen gegen die Regeln.