#„Das ist schäbig und schändlich“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die persönliche Bereicherung einzelner Bundestagsabgeordneter im Geschäft mit Gesichtsmasken scharf verurteilt. Zur Eröffnung des digitalen Kongresses der Frankfurter Allgemeinen Zeitung „Zwischen den Zeilen“ sagte Steinmeier am Freitag in Frankfurt laut Redemanuskript: „Das ist schäbig und das ist schändlich!“ Er teile die Empörung über das Fehlverhalten. Millionen von Menschen verlören angesichts der Pandemie ihr Einkommen oder müssten Verzicht üben, „und müssen dann hören, das ausgerechnet Abgeordnete die Hand aufhalten.“

Es sei obendrein in Größenordnungen kassiert worden, „die das Vorstellungsvermögen normaler Leute übersteigt.“ Es sei nicht zu unterschätzen, was damit angerichtet worden sei. Es gehe um mehr als individuelles Fehlverhalten, sagte Steinmeier auf dem F.A.Z.-Kongress. Es gehe um das „Vertrauen in die Integrität des Staates und seiner Institutionen“. Deshalb verdienten die bekannt gewordenen Fälle nicht nur Empörung. „Sie sind Gift für die Demokratie.“

Steinmeier sagte, es gehe nicht nur um rechtliche Fragen. Wer sein Mandat gezielt missbrauche, der füge der Demokratie Schaden zu. „Wer so handelt, hat schlicht im Bundestag nichts verloren.“ Der Bundespräsident forderte in seiner Rede alle im Bundestag vertretenen Parteien dazu auf, „nicht nur schnell, sondern vor allem belastbar zu klären“, ob weitere Fälle zu befürchten seien. „Das ist dringlicher denn je“, fügte Steinmeier hinzu.

Steinmeiers Auftritt und der ganztägige F.A.Z.-Kongress unter anderen mit einer Debatte zwischen dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mit Allianz-Vorstandschef Oliver Bäte und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz sind bei FAZ.NET im Livestream zu verfolgen: faz.net/faz-kongress