#OSZE bestätigt Granatenbeschuss in der Ostukraine

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ist es in der Ostukraine nach Darstellung von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Gefechten gekommen. Demnach habe es einen Artillerie-Beschuss gegeben, hieß es am Donnerstag aus diplomatischen Kreisen unter Berufung auf die OSZE. Ostukrainische Separatisten warfen den Regierungstruppen Verstöße gegen den geltenden Waffenstillstand vor. Im Morgenbericht der Armee wurde hingegen nur von vereinzelten Verstößen der Gegenseite berichtet.

Die Luhansker Rebellen teilten mit, vor allem in den Morgenstunden seien an mehreren Orten im Luhansker Gebiet Dutzende Mörsergranaten abgefeuert worden. Auch im Donezker Gebiet seien Stellungen der Aufständischen beschossen worden. Die Rebellen hätten das Feuer erwidert. Beide Seiten berichteten nichts von Verlusten in den eigenen Reihen. Unabhängige Darstellungen lagen zunächst nicht vor.

Lukaschenko zu Stationierung von Atomwaffen bereit

In den vergangenen Tagen hatten die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchschnittlich weniger Verstöße gegen den Waffenstillstand festgestellt als im Vorjahr.

Dagegen sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge in Moskau, Kiew habe seine „provokativen Handlungen“ in den vergangenen Tagen verstärkt. „Das ist eine sehr, sehr gefährliche Situation“, sagte Peskow. Im Westen werde immer nur über das Angriffspotenzial Russlands, nicht über das der Ukraine gesprochen.

Seit 2014 kämpfen in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk unweit der russischen Grenze vom Westen unterstützte Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Laut Schätzungen der Vereinten Nationen wurden bereits mehr als 14.000 Menschen getötet, zumeist im Separatistengebiet. Ein Friedensplan von 2015 wird nicht umgesetzt.

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Belarus ist nach den Worten seines Staatschefs Alexandr Lukaschenko im Falle einer Bedrohung durch den Westen zur Stationierung von Atomwaffen bereit. „Wenn es notwendig ist“, werde sein Land nicht nur Atomwaffen, „sondern auch Super-Nuklearwaffen, vielversprechende Waffen“ aufnehmen, um „unser Territorium zu verteidigen“, sagte Lukaschenko nach Angaben der belarussischen Nachrichtenagentur Belta am Donnerstag. Minsk und Moskau hatten vergangene Woche gemeinsame Militärübungen in Belarus begonnen, die bis zum 20. Februar andauern sollen.

„Der neue Normalzustand“

Russland bekräftigte abermals, es habe weitere Soldaten von der annektierten Krim abgezogen. Die NATO sieht unterdessen auch weiterhin keine glaubwürdigen Hinweise auf einen Rückzug aus dem Grenzgebiet. „Es gibt Signale aus Moskau, dass die Diplomatie fortgesetzt werden könnte, aber bislang haben wir keine Anzeichen für einen Rückzug oder eine Deeskalation gesehen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Beginn des zweiten Tages von Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel. Russland habe zuletzt abermals seine Fähigkeit und Bereitschaft unter Beweis gestellt, Gewalt anzudrohen, um seine Ziele zu erreichen. „Leider fürchte ich, dass dies der neue Normalzustand ist, auf den wir vorbereitet sein müssen“, sagte Stoltenberg.

Auch die US-Regierung stuft den von Moskau angekündigten Teilabzug russischer Truppen zur Entspannung des Ukraine-Konflikts als Falschinformation ein und geht stattdessen von einem weiteren Ausbau der Militärpräsenz aus. In den „zurückliegenden Tagen“ habe Russland rund 7000 zusätzliche Soldaten in die Nähe der ukrainischen Grenze gebracht, „und einige davon kamen erst heute an“, sagte ein ranghoher Beamter des Weißen Hauses am Mittwochabend. Erkenntnisse der US-Regierung zeigten inzwischen, dass Russlands Ankündigung eines Teilabzugs „falsch“ sei, sagte er.