#Habeck rechnet mit Investitionen in Deutschland

Trotz der deutschen Konjunkturflaute bleibt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zuversichtlich. In der Diskussion über den Zustand der deutschen Wirtschaft hob er Stärken des Standorts Deutschland hervor. „Zurzeit planen etwa zwei Dutzend Unternehmen Großinvestitionen in Deutschland mit einem gesamten Investitionsvolumen von rund 80 Milliarden Euro“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). In dieser Summe sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums einige geplante Investitionen enthalten, die noch vertraulich und nicht öffentlich bekannt seien. „Sie wollen hier investieren und werden Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen“, sagte Habeck.

Zu Großinvestitionen zählen nach Definition des Wirtschaftsministeriums solche mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro. Dazu zählten etwa das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden oder die Produktion von Halbleitern aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant.

Die Bundesrepublik müsse an der Wettbewerbsfähigkeit und ihrer ökonomischen Stärke arbeiten. „Aber wir sollten uns auch etwas zutrauen und sehen, wo es vorangeht.“ Deutschland sei ein Standort mit gut ausgebildeten Leuten, einem starken Mittelstand, innovationsfähigen Betrieben und etlichen Unternehmen, die Ideen hätten und sich erneuern würden. „Wir haben von der Pharmaindustrie bis zur Batteriezellenfertigung, von der Halbleiterindustrie bis zur Wasserstoffproduktion ein vielfältiges Biotop mit großer Investitionsbereitschaft geschaffen, das in den nächsten Jahren auch deutliche Früchte tragen wird und hilft, den Wohlstand zu erneuern“, sagte Habeck.

Die deutsche Konjunktur steckt in der Flaute. Der Internationale Währungsfonds erwartet, dass Deutschland die einzige Volkswirtschaft unter mehr als 20 untersuchten Staaten und Regionen ist, in der die Wirtschaftsleistung dieses Jahr leicht sinken wird.

Grüne wollen 30 Milliarden verplanen

Die Grünen-Fraktion im Bundestag will die Konjunktur mit einer Investitionsagenda von 30 Milliarden Euro anzukurbeln. „Wir brauchen eine kluge Investitionsagenda als Impuls für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland“, heißt es in einem den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vorliegenden Papier, das von der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge sowie den Fraktionsvizes Andreas Audretsch und Julia Verlinden verfasst wurde.

Unter anderem gehe es dabei um Investitionen in Zukunftstechnologien, in die öffentliche Infrastruktur und in Gebäude. Die Finanzierung solle in besonderem Maße über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) sichergestellt werden. Die Grünen-Politiker wollen dabei der Bauwirtschaft unter die Arme greifen und in energieeffiziente Gebäude investieren. Außerdem setzen sie auf einen Industriestrompreis, um Unternehmen zu günstigerer Energie zu verhelfen und pochen auf das Tariftreuegesetz.