#Putin überwacht den Donner
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„Putin überwacht den Donner“
Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin stand der Mittwoch im Zeichen des Nuklearen. Am Nachmittag meldete der Kreml, unter Führung des Oberbefehlshabers, Putins also, sei eine Übung der strategischen Nuklearstreitkräfte abgehalten, der Abschuss land-, see- und luftgestützter Raketen und Marschflugkörper trainiert worden. Alle Aufgaben seien erfüllt worden.
Bilder, die im Kreml aufgenommen worden sein sollen, zeigten Putin vor einem Bildschirm. Der zugeschaltete Verteidigungsminister Sergej Schojgu sagte, geübt werde eine „massive“ Antwort auf einen Nuklearangriff eines Gegners. Zuvor hatte das amerikanische Verteidigungsministerium hervorgehoben, von Moskau über das jährliche Manöver „Grom“ (Donner) informiert worden zu sein.
Indes hatte Russland erst am 19. Februar, fünf Tage vor dem Überfall auf die Ukraine, ein Manöver seiner strategischen Nuklearstreitkräfte abgehalten. Putin hat am 24. Februar und auch danach diffus mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht. Dagegen verweist Putins Sprecher auf Nachfragen und auf Forderungen russischer „Falken“, die Ukraine mit taktischen Nuklearwaffen zu bekämpfen, auf Russlands Militärdoktrin. Diese sieht den Einsatz von Nuklearwaffen ausschließlich als Antwort auf einen Angriff auf Russland mit Atomwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen vor sowie für den Fall, dass ein konventioneller Angriff „die Existenz des Staates selbst“ gefährdet.
Bald nach dem Manöver vom Mittwoch richtete Putin, wiederum per Videoschalte, ein Grußwort an die Leiter von Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, die sich in Moskau trafen. Dabei bezeichnete er „die Ukraine“ neuerlich als „Instrument amerikanischer Außenpolitik“ und sagte, das Nachbarland sei „in ein Übungsgelände für militärbiologische Experimente verwandelt“ worden.
Damit erneuerte Putin eine eigene, nicht belegte Behauptung aus dem Frühjahr und wiederholte danach die ebenfalls nicht belegte Aussage, Kiew strebe eine radioaktive „schmutzige Bombe“ als „Provokation“ an. Das hatten schon Schojgu und Generalstabschef Valerij Gerassimow, ihrerseits anknüpfend an frühere Behauptungen Putins, am Sonntag und Montag in einer Reihe von Telefonaten mit westlichen Verteidigungsministern und Militärs gesagt.
Kiew und westliche Staaten weisen die Vorwürfe zurück. Fotos, die Schojgus Ministerium am Montag als angebliche Belege veröffentlichte, erwiesen sich als online zu findende Bilder etwa aus einem russischen Atomkraftwerk und russischen Forschungseinrichtungen. Vor Putins Auftritten vom Mittwoch hatte Russland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwei Sondersitzungen des Gremiums beantragt, eine zu einer angeblichen „nuklearen Provokation“ der Ukraine, eine andere zu angeblichen „Biolaboren“ dort. Mutmaßungen dazu, warum Moskau seine alten Vorwürfe nun wieder aufwärmt, reichen vom Versuch, im Gespräch zu bleiben, bis zur Vorbereitung einer eigenen Operation in der Ukraine „unter falscher Flagge“.
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