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In der Nacht auf Freitag ist noch einmal auf dramatische Weise sichtbar geworden, welche Lawine die Hamas am 7. Oktober 2023 losgetreten hat. Der Atomstreit mit Iran hat eine lange Vorgeschichte und wird von vielen, nicht zuletzt technischen Faktoren beeinflusst. Aber der Überfall der Hamas auf Israel vor eineinhalb Jahren hat eine Kette von Ereignissen in Gang gesetzt, die maßgeblich zu Netanjahus Entscheidung beigetragen haben dürften, den seit Langem diskutierten Schlag gegen das iranische Nuklearprogramm jetzt zu wagen.
Wie Dominosteine fielen die Verbündeten Teherans, welche die Revolutionsgarden als militärische Rückversicherung gegen Israel in Stellung gebracht hatten: erst die Hamas in Gaza, dann die strategisch noch bedeutendere Hizbullah in Libanon, in Syrien das iranfreundliche Regime. Iran selbst wurde bei direkten Konfrontationen mit Israel entscheidend geschwächt, vor allem in der Luftabwehr, was sich nun bemerkbar machte. Iran wird also Opfer seiner eigenen Strategie: Der Aufbau einer „Achse des Widerstands“, die Israel abschrecken, bekämpfen und letztlich zerstören sollte, mündet in einen Krieg, der dem Land selbst erheblichen Schaden zufügen dürfte, vielleicht sogar dem Regime.
Aufrüstung mit ballistischen Raketen
Das bedeutet nicht, dass Israel nur eine günstige Gelegenheit nutzte. Es hatte handfeste Gründe, nach Jahrzehnten mit Verhandlungen, Sanktionen und Sabotageversuchen die militärische Option jetzt zu nutzen, auch wenn Krieg nie eine gute Lösung ist. Das iranische Atomprogramm ist weit fortgeschritten. Es hat vor allem bei der Urananreicherung ein Ausmaß erreicht, das schon lange nicht mehr mit zivilen Zwecken zu rechtfertigen ist. Auch die Aufrüstung des Landes mit ballistischen Raketen ist besorgniserregend, in erster Linie für Israel, aber auch für die arabischen Länder und für Europa.
Man sollte nie vergessen, mit was für einem Staat man es hier zu tun hat: einem revolutionären islamistischen Regime, das auch noch mit Russland, China und Nordkorea verbündet ist. Netanjahu hat seine Beweggründe schnörkellos dargelegt: Die Geschichte habe gelehrt, dass man einem Feind glauben müsse, wenn der sage, er wolle einen vernichten, und dass man ihn stoppen müsse, wenn er die Fähigkeiten dazu entwickelt.
Dem kann man auch in Deutschland nicht leicht widersprechen, obwohl man hierzulande andere Schlüsse aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust gezogen hat, vor allem in Bezug auf (Angriffs-)Kriege. Natürlich ist der israelische Schlag ein risikoreiches Vorgehen, das trotz der gegenwärtigen iranischen Schwäche Weiterungen in der gesamten Region haben könnte. Auch völkerrechtlich wird man sich schwer damit tun, denn es gab keine unmittelbare nukleare Bedrohung Israels.
Trump kündigte das Atomabkommen
Aber die Dimension der Gefahr für Israel können nur leichtfertige Leute unterschätzen. Zwar verfügt das Land über Atomwaffen. Gegenüber einem Regime, das ständig Märtyrerlieder auf seine und verbündete Kämpfer anstimmen lässt, wird es sich in letzter Konsequenz aber nicht auf die abschreckende Wirkung der eigenen Arsenale verlassen können. Ein kleines Land wie Israel könnte schon mit wenigen Atomsprengköpfen ausgelöscht werden. Aus Sicht der israelischen Regierung war dieser Krieg unvermeidbar, um noch Schlimmerem vorzubeugen.
Der Angriff stellt aber eine schwere Niederlage für die Diplomatie dar, allen voran die amerikanische. Trump redet ständig davon, dass der Krieg in der Ukraine und der Überfall der Hamas nie geschehen wären, wäre er Präsident gewesen. Heute sitzt er im Weißen Haus, und er trägt eine erhebliche Schuld daran, dass das iranische Atomprogramm so aus dem Ruder gelaufen ist. Hätte er in seiner ersten Amtszeit nicht Obamas Atomabkommen gekündigt, dann stünden die iranischen Anlagen vermutlich noch heute unter ausreichender internationaler Kontrolle, und das Land hätte nie Material anreichern können, das zum Bau mehrerer Bomben reicht.
Netanjahu hat Trump nun regelrecht vorgeführt, weil er den Angriff startete, obwohl für Sonntag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Amerikanern und Iranern geplant war. Aber schon Biden hatte zu lernen, dass der Ministerpräsident allenfalls zu taktischen Zugeständnissen an seinen wichtigsten Verbündeten bereit ist.
Netanjahu sprach nach dem 7. Oktober davon, dass er eine neue regionale Ordnung schaffen wolle. Dass das möglich sei, wurde von vielen bezweifelt. Aber mit dem Mikromanagement der diversen Konflikte ist es offensichtlich nicht mehr getan, der Nahe Osten wird nun tatsächlich neu strukturiert. Europa hat darauf nicht viel Einfluss, sollte aber weiter darauf dringen, dass dabei die Palästinenser nicht vertrieben werden und wieder eine politische Perspektive bekommen. Die Schwächung des iranischen Regimes ist diesem Ziel eher förderlich als abträglich.
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