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#Russland steigt aus Getreideabkommen aus

„Russland steigt aus Getreideabkommen aus“

Russland will die sichere Passage der ukrainischen Getreidetransporte durch das Schwarze Meer ab sofort nicht mehr gewährleisten und blockiert so abermals den Schiffsverkehr. Moskau blockiere unter einem Vorwand die Transporte, „die Lebensmittelsicherheit für Millionen Menschen bedeuten“, schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Samstagabend auf Twitter. Er reagierte damit auf die von Russland verkündete Aussetzung eines im Juli unter Vermittlung der Türkei und der UN geschlossenen Abkommens, das im Sommer eine monatelange und kriegsbedingte Blockade der ukrainischen Getreideausfuhren beendet hatte.

Der Getreidedeal war zunächst für vier Monate bis November geschlossen worden. Russland hatte das Abkommen zuletzt aber immer wieder kritisiert, weil es sich durch die Sanktionen des Westens im Zuge seines Krieges gegen die Ukraine bei den eigenen Getreideexporten ausgebremst sieht.

Die russische Führung sieht die Vereinten Nationen in der Pflicht, sich im Westen dafür einzusetzen, damit auch Moskau Getreide, Dünger und Nahrungsmittel exportieren und Geld verdienen könne. Auch deshalb hatte Moskau immer wieder gedroht, den Getreidedeal aufzukündigen.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte die Vereinbarung vom Juli als ein „Leuchtfeuer der Hoffnung“ bezeichnet in dem Krieg Russlands gegen die Ukraine. Er sah die Möglichkeit, dass weitere Schritte zur Beilegung des Konflikts folgen könnten. Bereits in der Nacht zum Samstag hatte Guterres alle Seiten aufgefordert, „alle Anstrengungen“ für eine Verlängerung des Abkommens zu unternehmen. Der Deal war bis zum 18. November befristet, hätte aber – wenn keine Seite widersprochen hätte – nach UN-Angaben automatisch verlängert werden können.

Die Vereinten Nationen haben die Hoffnung auf ein Fortbestehen des Deals noch nicht aufgegeben. „Wir stehen mit den russischen Behörden in dieser Sache in Kontakt“, sagte ein UN-Sprecher in New York. „Es ist unerlässlich, dass alle Seiten jegliche Handlungen unterlassen, die das Getreideabkommen gefährden, das eine entscheidende humanitäre Anstrengung ist, die eindeutig einen positiven Einfluss auf den Zugang zu Lebensmitteln für Millionen von Menschen weltweit hat.“

Kiew schweigt bislang zu Krim-Angriffen

Als Grund für die Aussetzung hatte Russland zuvor Drohnenangriffe gegen die Infrastruktur der Schwarzmeerflotte in der Stadt Sewastopol auf der 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim genannt. Dabei wurde nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums am Samstag das Minenräumschiff „Iwan Golubez“, das Teil der Schwarzmeerflotte ist, leicht beschädigt.

Zu dem Angriff auf der Krim erklärte das russische Ministerium: „Heute Morgen um 4.20 Uhr ist vom Kiewer Regime ein Terroranschlag auf die Schiffe der Schwarzmeerflotte verübt worden.“ Insgesamt hätten 16 Drohnen Sewastopol angegriffen, die meisten seien aber abgefangen worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Kiew äußerte sich zunächst nicht zu den Berichten.

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