#Kann Biden den „Niedergang“ Amerikas aufhalten?

Als er am 6. Januar im Fernsehen sah, was sich am und im Kapitol in Washington abspielte, twitterte Richard Haass sinngemäß: Niemand in der Welt wird uns künftig so sehen, respektieren oder auf uns zählen wie zuvor. „Wenn das Post-Amerika-Zeitalter ein Datum hat, an dem es beginnt, dann ist es mit großer Sicherheit heute.“

Haass ist schon lange Präsident des Council on Foreign Relations, gehörte mehreren amerikanischen Regierungen an und ist ein scharfsinniger Beobachter und Kommentator der Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten. Wenn er also den Sturm auf das Kapitol – die Rolle, die der damalige Präsident Trump dabei spielte, ist jetzt Gegenstand eines Amtsenthebungsverfahrens – als Fanal eines historischen Epochenwechsels interpretiert, hat das zweifellos Gewicht.

Amerikas Dysfunktionalitäten treten hervor

Allerdings ist der Topos vom „Niedergang Amerikas“ schon lange populär, zumal die Verschiebungen der weltwirtschaftlichen und damit geopolitischen Gewichte ja ziemlich eindeutig sind, nämlich in Richtung Asien, genauer: in Richtung China. Aber jetzt bekommen die Dysfunktionalitäten der Vereinigten Staaten, welche die Corona-Pandemie noch verschärft hat, ein Bild und ein Datum.

Radikale Trump-Anhänger wollten verhindern, dass der Kongress seiner ihm von der Verfassung aufgegebenen Pflicht nachkommt und den Sieg Joe Bidens bestätigt; ein unerhörter, beispielloser Vorgang, den man bis dahin allenfalls von autoritär regierten Ländern oder von Diktaturen kannte. Die „leuchtende Stadt auf dem Hügel“ – das war einmal, oder?

In Europa haben viele zwar den Wahlsieg Bidens und damit den Abgang Trumps erleichtert, wenn nicht begeistert aufgenommen. Doch das ändert nichts an der Skepsis, mit der die Zukunft der Vereinigten Staaten betrachtet wird. In einer Umfrage des European Council on Foreign Relations bezweifelten Mehrheiten in den elf Ländern, die an der Befragung teilnahmen, dass Biden die inneren Zerwürfnisse Amerikas in den Griff bekommen werde.

Viele Europäer sehen China auf der Überholspur

Mehr noch: Sie glauben nicht, dass unter dem neuen Präsidenten der Niedergang des Landes auf der weltpolitischen Bühne aufgehalten werden könne. Die Auftraggeber der Umfrage fassten deren Ergebnisse salopp so zusammen: Europäer sehen die Vereinigten Staaten auf dem absteigenden Ast und erwarten auch keinen Wiederaufstieg unter Biden.

Und wenn einer absteigt, muss ein anderer in den Tabellen von Wirtschaft und Politik, Macht und Einfluss aufsteigen: China eben. In Deutschland äußerten 55 Prozent der Befragten die Auffassung, China werde binnen eines Jahrzehnts stärker sein als Amerika; in Spanien sind 79 und in Italien 72 Prozent der Befragten dieser Ansicht. Die rasche wirtschaftliche Erholung Chinas im Corona-Jahr 2020 lässt diese Ansicht nicht unplausibel erscheinen.

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Die Einschätzung, wie dynamisch sich Machtpotentiale entwickeln, hat eminent folgenreiche politische Nebenwirkungen: Die Ambivalenz gegen Amerika ist spürbar, vielleicht sogar dramatisch gewachsen. Sollte es zu einem Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China (oder Russland) kommen, dann ist mindestens die Hälfte der Wähler dafür, eine neutrale Haltung einzunehmen; in Deutschland sind zwei Drittel dieser Ansicht, ob die nun vernünftig oder allianzpolitisch bedenklich ist von wegen Neutralität in einem Konflikt mit einer kommunistischen Diktatur.

Jedenfalls drückt sich darin der enorme Verlust des Vertrauens in die Vereinigten Staaten aus. Auch das zeigt, welche Wiederaufbauarbeiten auf Biden warten, im Inneren, bei Partnern, global. So viel zu „great again“.

Chinas „soft power“ ist gering

Die Erwartung, dass China den Vereinigten Staaten über kurz oder lang den Rang ablaufen werde, ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert: Denn sieht man einmal von seinen offenkundigen großen wirtschaftlich-technischen Fortschritten ab, so hat sich das öffentliche Bild von China in jüngster Zeit dramatisch getrübt. Stichworte sind unter anderem Hongkong, Xinjiang, Australien, Corona.

Das autoritär-totalitäre Verhalten im Inneren seitens der Führung der Kommunistischen Partei korrespondiert mit einem zunehmend aggressiven Vorgehen nach außen. War China vor nicht allzu langer Zeit weitgehend unter dem Gesichtspunkt wirtschaftliche Attraktivität und Größe des Marktes betrachtet worden, so wird es heute mehr und mehr als systemischer Rivale angesehen: geopolitisch, wirtschaftlich, technologisch, natürlich ordnungspolitisch, im indopazifischen Raum auch militärisch. Chinas „soft power“ ist, anders als seine Claqueure behaupten, gering.

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Es ist das Kennzeichen dieses Rivalen, dass er, ähnlich wie Russland, mehr ist als nur das: Er ist auch Partner, er ist Konkurrent, er ist Gegner. Diese Mischung erfordert eine kluge, differenzierte und abgestimmte Politik – von europäischer Seite abgestimmt mit der amerikanischen Regierung und umgekehrt. Deshalb ist der transatlantische Schulterschluss, den sich der deutsche Außenminister Maas für die China-Politik wünscht, vernünftig. Aber dann müssen Alleingänge der einen Seite – Handelspolitik mit dem Holzhammer – und der anderen – Investitionsabkommen auf Spalterart – auch unterlassen werden.

Ob die Post-Amerika-Ära nahtlos und zwangsläufig in die China-Ära übergeht, ob man Amerika ungeachtet seiner inneren Verfassung überhaupt abschreiben muss, steht dahin. Das werden dereinst Historiker beurteilen. Naheliegender ist zunächst die neue Bipolarität, die sich im internationalen System herausgebildet hat. Dass beide Pole große ökonomische Potenz und Dynamik besitzen, ist jetzt keine spektakuläre Nachricht, und dennoch: China wird in diesem Jahr sehr stark wachsen; Amerika nicht ganz so stark, aber doch so, dass dagegen Prognosen für Europa mickrig wirken.