#Das Electoral College ist so unbeliebt wie nie

Bill Clinton hatte sich das 2016 anders vorgestellt: Als New Yorker Wahlmann der Demokraten konnte er zwar für seine Ehefrau Hillary stimmen. Doch Donald Trump hatte die Mehrheit aller Wahlleute errungen und wurde deswegen am 19. Dezember von ihnen zum Präsidenten gewählt. New Yorker Journalisten wollten damals Tränen in den Augen des ehemaligen Amtsinhabers gesehen haben, als er sagte, er sei bei einer Abstimmung nie stolzer gewesen.

Diesmal sind beide, Bill und Hillary Clinton, als Vertreter der Demokraten dabei und können Joe Biden zum Präsidenten wählen. Am 14. Dezember ist es soweit: Die 538 Wahlleute kommen zusammen, um den 46. Präsidenten und die Vizepräsidentin zu bestimmen. Das tun sie traditionell aber nicht in Washington, sondern in den Kapitolen der Bundesstaaten im ganzen Land. In New York müssten die 29 Wahlleute wohl oder übel in die Hauptstadt Albany reisen, erklärte der Gouverneur Andrew Cuomo, der selbst Wahlmann ist. Das Gesetz sage schließlich nichts über Ausnahmen für den Fall einer Pandemie, so Cuomo in einem Radiointerview.

Die Wählerinnen und Wähler haben am 3. November nicht unmittelbar über Joe Biden oder Donald Trump abgestimmt, sondern sie haben mit ihrer Stimme über die Wahlleute-Delegation ihres Bundesstaates entschieden. Die Parteien stellen ihre Abordnung für das Electoral College vor der Wahl auf, mancherorts wird sie dann bereits veröffentlicht. Die Gewinner-Delegation stimmt am Ende ab. Mit dabei sind Politiker aus den jeweiligen Bundesstaaten, aber auch Unternehmer oder Gewerkschaftsfunktionäre, seltener Prominente aus Kunst und Kultur.

In den meisten Bundesstaaten müssen alle gewählten Wahlleute den Kandidaten unterstützen, der im Staat die meisten Stimmen bekommen hat. Die Verfassung verlangt nicht explizit, dass sie sich an das Votum der Bürger halten, viele bundesstaatliche Regelungen legen das aber fest, und die Vorauswahl der Parteien stellt es sicher. Nur Maine und Nebraska teilen ihre Wahlleute nach Kreis-Wahlergebnissen proportional auf.

Zwei Abtrünnige verweigerten Trump die Stimme

Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es im Electoral College dennoch einmal zu viele Abweichler gibt, ist die Abstimmung des Repräsentantenhauses über den Präsidenten vorgesehen – der Senat würde in dem Fall die Vizepräsidentin ernennen. Bei Trumps Wahl 2016 verweigerten ihm zwei so genannte „faithless electors“ der republikanischen Delegation die Stimme. Zuvor hatte es eine ungewöhnliche Kampagne von Prominenten um den Schauspieler Martin Sheen gegeben – sie hatten republikanische Wahlleute aufgefordert, Trump nicht zu wählen. Im Gegensatz zu Biden hatte Trump damals die allgemeine Wahl verloren und fast drei Millionen Stimmen weniger erhalten als Hillary Clinton.