Russland muss nach Auffassung von Sicherheitskonferenz-Chef Christoph Heusgen vor einer Wiederbelebung des deutsch-russischen Verhältnisses eine „Deputinisierung“ durchführen. Der Begriff ist angelehnt an die De- oder Entnazifizierung durch die Allierten nach der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg und dem Zusammenbruch des NS-Regimes.

„Ich benutze den Begriff Deputinisierung, weil dieses Land total auf Putin ausgerichtet ist“, sagte der frühere UN-Botschafter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor der von ihm geleiteten Sicherheitskonferenz in München, die heute beginnt. Kreml-Chef Wladimir Putin sei der Machthaber, der alle Entscheidungen treffe.

Heusgen: Neuanfang nur mit neuer Regierung

Eine entsprechende Formulierung wählte Heusgen in seinem jüngst veröffentlichten Buch „Führung und Verantwortung“. Einen Neuanfang in den Beziehungen könne es demnach „nur mit einer anderen Regierung in Moskau geben, die auf dem Boden des internationalen Rechts handelt und bereit ist, zu Hause so etwas wie seinerzeit in Deutschland die „Denazifizierung“ durchzuführen“.

Der russische Präsident betreibe systematisch Desinformation über seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Die Menschen sollen seine Erzählung glauben, dass es einen Angriff des Westens gibt und die Nazis Russland wieder überfallen“, sagte der frühere außen- und sicherheitspolitische Berater von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) dem RND. Grundsätzlich hätten Deutsche und Russen über die Jahrhunderte hinweg gute Beziehungen zueinander unterhalten. „Darauf kann man aufbauen.“

Sicherheitskonferenz: Kuleba erwartet

Das wichtigste sicherheitspolitische Politiker- und Expertentreffen weltweit findet vom 17. bis 19. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Es ist die erste Sicherheitskonferenz seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Aus der Ukraine wird unter anderen Außenminister Dmytro Kuleba in München erwartet. Insgesamt werden mehr als 40 Staats- und Regierungschefs sowie 90 Minister dabei sein, unter ihnen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Präsident Andrzej Duda.

(dpa)