#Kongress kippt erstmals ein Veto von Präsident Trump

Erstmals in der Amtszeit von Donald Trump hat der Kongress der Vereinigten Staaten ein Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte am Freitag auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum amerikanischen Verteidigungshaushalt mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit.

Bereits am vergangenen Montag hatte das Repräsentantenhaus das Veto von Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Bei einer Abstimmung in der Kongresskammer kam die dafür nötige Zweidrittelmehrheit zustande. Auch Trumps Republikaner stellten sich bei dem Votum in großer Zahl gegen den Präsidenten. Der Präsident hatte sich unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Online-Plattformen und wegen einer möglichen Umbenennung von Militärstützpunkten geweigert, die Gesetzespläne zu unterschreiben.

Das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt umfasst mehr als 4500 Seiten und sieht ein Budget von rund 740 Milliarden Dollar (611 Milliarden Euro) vor. In dem Paket geht es – wie in Amerika üblich – auch um zahlreiche Regelungen, die nicht direkt mit der Finanzierung der Streitkräfte zu tun haben.

Mehr Informationen in Kürze.