#Polizisten sollen rechtsextreme Bilder geteilt haben

Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizei stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben. Am Dienstag sind vier Wohnungen im Emsland und in der Grafschaft Bentheim durchsucht worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück sollen drei aktive und ein pensionierter Polizist mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert worden.

Eine gemeinsame Chatgruppe sowie ein gemeinsames Netzwerk gebe es nach aktuellem Ermittlungsstand nicht, hieß es weiter. Außerdem liefen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück. Wegen eines Strafverfahrens gegen einen von ihnen in einem völlig anderen Zusammenhang war das Ganze ins Rollen gekommen. Im Rahmen der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Erkenntnissen und möglichen Beteiligten. Der Polizist, dessen Mobiltelefon ausgewertet worden war, wurde ebenfalls suspendiert.

Erfahrene Beamte im Polizeidienst

Nach bisherigem Stand waren in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt. Bei den Beamten handelt es sich weder um Auszubildende noch um Angehörige von Spezialeinheiten. Sie waren allesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst, wie die Direktion weiter mitteilte.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte: „Ich habe immer
deutlich gemacht, dass ich extremistisches und rassistisches Gedankengut in der
niedersächsischen Polizei nicht dulde. Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten bestätigen, werden wir sie mit aller Härte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen. Rechtsextreme Beamtinnen und Beamten haben in der Polizei keinen Platz.“

Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, sagte: „Diese Vorfälle müssen jetzt schnell und lückenlos aufgearbeitet werden. Falls sich der Verdacht bestätigt, werden wir konsequent und mit der notwendigen Härte handeln. Ich sage klipp und klar: Beamte, die durch ihr Gedankengut und ihre Handlungen den obersten Grundwerten unserer Demokratie widersprechen, haben in der Polizei nichts verloren.“