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Sébastien Lecornus zweitem Anfang als Premierminister Frankreichs wohnt kein Zauber inne. Die politische Ausgangslage ist noch ungünstiger als zu Beginn seiner ersten Amtszeit Anfang September.
Noch bevor Lecornu am Sonntagabend sein Kabinett vorstellte, wandten sich die Republikaner von ihm ab, weil er zu sehr als Handlanger Präsident Emmanuel Macrons erscheint. Parteichef Bruno Retailleau sprach ein Machtwort gegen eine Regierungsbeteiligung, wie er sagt, aus Angst vor dem Bedeutungsverlust seiner Partei.
Stabilität? Eine Chimäre
Ein ähnlich desaströses Bild der Zerstrittenheit geben die Sozialisten ab. Sie überbieten einander mit finanziell kostspieligen Maximalforderungen zu Rente und Reichensteuer. Sie fordern eine Rücknahme der Rentenreform und wollen die Regierung bestenfalls dulden. Die Wette ist gewagt, sich auf sie zu verlassen, um den Haushalt für 2026 durch das Parlament zu bringen.
Das Präsidentenlager kommt nicht zur Ruhe. Wichtige Stützen, wie die drei ehemaligen Premierminister Édouard Philippe, Gabriel Attal und François Bayrou, haben gegen das Vorgehen Präsident Macrons aufbegehrt. So würde es an ein politisches Wunder grenzen, wenn es Lecornu unter diesen Umständen innerhalb der kurzen Zeit, die ihm bleibt, doch noch gelänge, einen Haushalt zu verabschieden. Die Idee von stabilen Regierungskoalitionen bleibt eine Chimäre in Frankreich.
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