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#Mitglieder der Jungen Union stimmen klar für Merz

Mitglieder der Jungen Union stimmen klar für Merz

Friedrich Merz hat die Mitgliederbefragung der Jungen Union gewonnen und wird damit, wie der Vorsitzende der CDU-Jugendvereinigung, Tilman Kuban, am Dienstag in Berlin verkündete, bei seiner Kandidatur für den Parteivorsitz offiziell von der Jungen Union unterstützt. An der „unverbindlichen Mitgliederbefragung“, wie Kuban das Online-Votum nannte, beteiligten sich rund 20 Prozent der insgesamt mehr als 74.000 JU-Mitglieder außerhalb Bayerns. Merz erhielt 7773 der abgegebenen Stimmen, das entsprach einer Mehrheit von 51,6 Prozent; auf dem zweiten Platz folgte Norbert Röttgen mit 4185 Stimmen (27,9 Prozent) vor Armin Laschet mit 2971 Stimmen (18,8).

Johannes Leithäuser

Kuban sagte, Merz habe in allen Landesverbänden der JU an erster Stelle gelegen, er habe jetzt „meine Unterstützung und die der Jungen Union. Das Ergebnis zeige, dass sich die CDU-Parteijugend „wieder mehr Unterscheidbarkeit“ in der Politik wünsche und „mehr Auseinandersetzungen in der politischen Mitte“. Der JU-Vorsitzende gab an, er betrachte das Ergebnis der Mitgliederbefragung „persönlich für mich als bindend“, es sei auch sicherlich eine „starke Empfehlung“ für die 100 Delegierten der Jungen Union, die auf dem CDU-Wahlparteitag 10 Prozent der abstimmenden Delegierten stellen werden.

Zu Mutmaßungen, der Unionsfraktionschef im Bundestag Ralph Brinkhaus könne das Kandidatenfeld um den Parteivorsitz noch erweitern – Brinkhaus war vom thüringischen CDU-Vorsitzenden Christian Hirte als geeigneter Bewerber genannt worden – sagte Kuban, das sei eine Frage, die jeder für sich beantworten müsse. Er glaube selbst nicht, „dass sich am Kandidatentableau bis zum 16. Januar noch etwas verändern wird.“

Auf die Frage, ob die Stimmen in der JU für Merz mehrheitlich schon vor der Entscheidung abgegeben wurden, den am 4. Dezember geplanten Wahlparteitag abzusagen – Merz hatte darauf mit schweren Vorwürfen an den Mitbewerber Laschet und an die CDU-Führung reagiert – sagte Kuban, es seien vor und nach der Vorstandsentscheidung etwa gleich viele Stimmabgaben in der Online-Befragung registriert worden, die vom 17. bis zum 31. Oktober lief. Der JU-Vorsitzende bestritt, dass die Wahlbeteiligung zu gering gewesen sei, um ein repräsentatives Bild zu erzeugen; man habe mit einer Beteiligung von 20 bis  30 Prozent gerechnet; bei der SPD, die im vergangenen Jahr mit einer verbindlichen Befragung ein Parteivorsitzenden-Paar gesucht habe, hätten sich auch nur 50 Prozent der Mitglieder beteiligt.

Die Online-Abstimmung bei der Jungen Union wurde mittels persönlicher Codes ermöglicht, die jedes Mitglied elektronisch erhielt und dann bei der Abstimmung als Legitimationsnachweis einsetzen konnte. Kuban sagte, auch der CDU-Parteitag solle ein digitales Wahlverfahren ermöglichen. Der JU-Vorsitzende sagte, er sei der Auffassung, dass dies mit einer Änderung im Gesetz für pandemiebedingte Ausnahmen, aber ohne Grundgesetzänderung möglich sei.

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