#Neuseeland bekommt Maori als Außenministerin

Neuseelands populäre Premierministerin Jacinda Ardern will in ihrer zweiten Regierungsperiode den Schwerpunkt klar auf den Kampf gegen Covid-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie legen. „Ich bin mir bewusst, dass diese akuten Fragen unsere ungeteilte Aufmerksamkeit erfordern. Ich habe das bei der Zusammenstellung dieses Kabinetts berücksichtigt”, sagte Ardern am Montag bei der Vorstellung ihrer neuen Regierung.

Zu dieser Fokussierung der Aufgaben gehört unter anderem, dass Neuseeland mit Chris Hipkins nun einen Minister für Covid-19-Bekämpfung bekommt. Neuseeland war es mit rigorosen Maßnahmen bereits zweimal gelungen, die Zahl der Neuinfektionen auf null zu drücken. Die Situation in Europa und an den Grenzen zeige aber, dass Neuseeland nicht immun sei für das, was im Rest der Welt passiere, sagte Ardern.

Grüne mit ins Boot geholt

Unter dem Eindruck einer erfolgreichen Corona-Strategie hatte die 40 Jahre alte Regierungschefin bei der Wahl am 17. Oktober mit ihrer sozialdemokratischen Labour Party einen komfortablen Sieg errungen. Mit 64 von 120 Sitzen kann zum ersten Mal seit den neunziger Jahren eine Partei mit absoluter Mehrheit allein regieren. Trotzdem hatte Ardern am Sonntag mit der neuseeländischen Green Party eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Die Grünen werden nun weiter mit James Shaw den Minister für Klimawandel stellen. Marama Davidson bekommt als Ministerin für Verhinderung von häuslicher und sexueller Gewalt ein neugeschaffenes Ressort. Da es sich nicht um eine Koalitionsvereinbarung handelt, werden die beiden Grünen-Minister aber bis zu ihrer Umsetzung noch nicht mit am Kabinettstisch sitzen.

Vielfalt im Kabinett

Beobachter sehen darin den Versuch der Regierung, die Grünen an sich zu binden, sollte Labour bei der nächsten Wahl in drei Jahren auf eine Koalition angewiesen sein. Auch sonst hatte sich Ardern um eine „bunte“ Regierung bemüht. Insgesamt sitzen im Kabinett nun fünf Minister, die den neuseeländischen Ureinwohnern angehören.

Eine der interessantesten Neubesetzungen ist die neue Außenministerin Nanaia Mahuta. Auch sie ist Maori und in Neuseeland die erste Frau in dem Amt. Vor ein paar Jahren hatte sich die bisherige Ministerin für Maori-Entwicklung und Lokalregierungen ein traditionelles Gesichts-Tattoo zugelegt. Ardern bezeichnete die neue Außenministerin als „natürliche Wahl“. „Sie ist jemand, der phantastische Beziehungen aufbaut in sehr kurzer Zeit“, sagte Ardern. 

Mahuta übernimmt den Posten von Winston Peters, der auf Seiten des Vaters ebenfalls einen Maori-Hintergrund hat. Peters ist Chef der populistischen Partei „New Zealand First“, die unter anderem für eine stärkere Begrenzung der Einwanderung eintritt. Der erfahrene, aber auch streitbare Politiker hatte Ardern vor drei Jahren als Koalitionspartner zu einer Mehrheit im Parlament verholfen. Peters Partei war diesmal aber nicht über die Fünfprozenthürde gekommen. Seinen ehemaligen Posten als Vize-Premier übernimmt Grant Robertson, der auch das Amt des Finanzministers weiter ausüben wird. Er soll außerdem die Pandemie-Reaktion der Regierung zur Wiederbelebung der Wirtschaft leiten.